2006/295
Schriftliche Anfrage von Rebekka Wyler (SP) und Markus Zimmermann (SP) vom 5.7.2006:
Westumfahrung, flankierende Massnahmen
Von Rebekka Wyler (SP) und Markus Zimmermann (SP) ist am 5.7.2006 folgende Schriftliche Anfrage eingereicht worden:
Auf den Zeitpunkt der Eröffnung der Westumfahrung bzw. des Uetlibergtunnels gegen Ende 2008 sind flankierende Massnahmen vorgesehen. Diese sollen sicher stellen, dass der Transitverkehr – gemäss Bundesgerichtsentscheid 3.4.96 (BGE 122 II 165) – auf der Westumfahrung die Stadt umfährt und verschiedene Quartiere entlastet werden. Im Zusammenhang mit der Ausschreibung dieser Massnahmen bzw. der aufschiebenden Wirkung allfälliger Rechtsmittel stellen sich folgende Fragen:
Geht der Stadtrat davon aus, dass die rechtskräftigen Entscheide für die FlaMa rechtzeitig vorliegen werden, sodass die flankierenden Massnahmen auf den Zeitpunkt der Eröffnung der Westumfahrung realisiert werden können?
Haben allfällige Rekurse eine aufschiebende Wirkung und könnte dadurch die Ausführung der FlaMa verzögert werden?
Falls ja, wie gedenkt der Stadtrat in einem solchen Fall zu reagieren?
Kann der Stadtrat die geplante Wirkung der FlaMa auf den Zeitpunkt der Eröffnung der Westumfahrung mit provisorischen Massnahmen sicherstellen?
Mitteilung an den Stadtrat.
Der Stadtrat beantwortet folgende Schriftliche Anfrage:
2006/295
von Rebekka Wyler (SP) und Markus Zimmermann (SP) vom 5. Juli 2006 betreffend Westumfahrung, flankierende Massnahmen (StRB 1231 vom 4. Oktober 2006).