2005/231
Interpellation von Salvatore Di Concilio (SP) und Uschi Heinrich (SP) vom 8.6.2005:
Einbürgerungen, Bestimmung der wirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit
Von Salvatore Di Concilio (SP) und Uschi Heinrich (SP) ist am 8.6.2005 folgende Interpellation eingereicht worden:
Ein Kriterium zur Einbürgerung ist die wirtschaftliche Erhaltungsfähigkeit. Dabei gilt nach § 5 BüVO des Kantons Zürich: „Die Fähigkeit zur wirtschaftlichen Erhaltungfähigkeit ist gegeben, wenn die Lebenskosten und Unterhaltsverpflichtungen des Bewerbers voraussichtlich in angemessenem Umfang durch Einkommen, Vermögen und Rechtsansprüche gegen Dritte gedeckt ist“.
Viele Menschen verdienen nicht genug um anständig leben zu können, obwohl sie Vollzeit arbeiten. Sie sind so genannte Working Poor („arbeitende Arme“). Diese für die Schweiz relativ neue Situation hat ein besorgniserregendes Ausmass erreicht. Betroffen sind nicht nur allein stehende Mütter, sondern immer mehr auch Jugendliche.
Es gibt einige Branchen, in denen einige Leute zu wenig verdienen, so im Verkauf, im Gastgewerbe, im Reinigungsgewerbe oder Gärtner.
Die niedrigen Lohen sind eine Plage für viele Vollzeitangestellte, die unregelmässig, auf Abruf oder Scheinteilzeit arbeiten. Hier sind Frauen und Migrantinnen oft die Leidtragenden.
Verkauf, Gastgewerbe etc. sind wichtig für eine funktionierende Gesellschaft und das Personal ist sicher nicht Schuld an der Niedriglohn-Sitution. Sollen sie noch einmal bestraft werden? Dürfen sie nicht eingebürgert werden? Ist das gerecht?
Wir bitten den Stadtrat, folgende Fragen zu beantworten:
- Was gibt es für einen Spielraum bezüglich der Bestimmungen der wirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit bei kantonalen und städtischen Richtlinien?
- Wird von den zuständigen Stellen berücksichtigt, wenn die Bewerbenden sich bemühen, sich selbständig über Wasser zu halten?
- Können Working Poors, also Menschen, die ein volles Pensum arbeiten, aber weil sie zu wenig verdienen um sich und ihre Familie zu erhalten, zusätzlich SOD Leistungen beziehen, dennoch eingebürgert werden?
2005/231
Interpellation von Salvatore Di Concilio (SP) und Uschi Heinrich (SP) vom 8.6.2005:
Einbürgerungen, Bestimmung der wirtschaftlichen Erhaltungsfähigkeit
(Vergleiche Protokoll-Nr. 4330/2005)
Schriftliche Beantwortung gemäss Stadtratsbeschluss 1450 vom 26. Oktober 2005.
Der Interpellant nimmt Stellung.
Das Geschäft ist erledigt.