GR-Nr. 2007/301 Dringliche(s) Interpellation: ETH Zürich und Universität Zürich, Freisetzungsversuche gentechnische veränderter Pflanzen

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• 30.05.2007: Eingang, Frist 6 Monate
• 06.06.2007: Dringlicherklärung, beantragt
• 13.06.2007: Dringlicherklärung, erfolgt
• 04.07.2007: Stadtrat, Antwort
• 11.07.2007: Diskussion

Ablaufschritte/Status

Eingang, Frist 6 Monate

durch:

Mirella Wepf (SP) - 1. Erstunterzeichnende
Marcel Savarioud (SP) - 2. Erstunterzeichnende

Sitzungsdatum: 30.05.2007
Beschluss-Nr.: 1733

Dokument(e):

2007_0301.pdf

Protokolleintrag:

2007/301

Interpellation von Mirella Wepf (SP) und Marcel Savarioud (SP) vom 30.5.2007:

ETH Zürich und Universität Zürich, Freisetzungsversuche gentechnische veränderter Pflanzen

 

Von Mirella Wepf (SP) und Marcel Savarioud (SP) ist am 30.5.2007 folgende Interpellation eingereicht worden:

 

Die ETH Zürich und die Universität Zürich planen in den Jahren 2008 bis 2010 drei Freisetz­ungsversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen. Ein Teil der Versuche soll auf Zürcher Boden, genauer auf dem Areal der Forschungsanstalt Agriscope Reckenholz-Tänikon in Zürich-Affoltern durchgeführt werden.

 

Wir bitten den Stadtrat, uns in diesem Zusammenhang folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie stellt sich der Stadtrat grundsätzlich zu Gentechnik in der Landwirtschaft und zu Freisetzungsversuchen auf Zürcher Boden?
2. Bei derart heiklen Themen wie Freisetzungsversuchen von gentechnisch veränderten Pflanzen ist umfassende und transparente Information der Bevölkerung wichtig. Inwiefern konnte die Stadt ihre Anliegen zur Informationspolitik bei ETH und Uni einbringen?
3. Inwiefern und wann wurde die Stadt über die wissenschaftliche Relevanz der anstehenden Versuche ins Bild gesetzt? Diese Frage interessiert deshalb speziell, da ja bekannt ist, dass Pilzerkrankungen bei Weizen, die beim Versuch im Reckenholz im Zentrum stehen, aus ökonomischer Sicht nicht relevant sind. Werden Weizenfelder nicht stark mit Stickstoff gedüngt, stellen Pilzerkrankungen kein grosses Problem dar.
4. Ist der Stadtrat nicht auch der Meinung, dass es bei Freisetzungsversuchen eigentlich eher um Fragen der Biosicherheit, also um Verhinderung unerwünschter Nebenwirkungen auf Mensch, Tier und Umwelt gehen sollte?
5. Wie gross schätzt der Stadtrat den Nutzen dieser Versuche für die Allgemeinheit ein und für eine nachhaltige Landwirtschaft im Besonderen?
6. Inwiefern ist bei den nun geplanten Versuchen unweit eines Naherholungsgebietes die Sicherheit und das Wohlbefinden der Bevölkerung gewährleistet, insbesondere auch im Hinblick auf zu erwartende Demonstrationen und Auseinandersetzungen?
7. Wer kommt für die Kosten auf, den die allfällige Bewachung des Geländes verursacht?

Dringlicherklärung, beantragt

Sitzungsdatum: 06.06.2007
Beschluss-Nr.: 1754

Protokolleintrag:

2007/301

Interpellation von Mirella Wepf (SP) und Marcel Savarioud (SP) vom 30.5.2007:

ETH Zürich und Universität Zürich, Freisetzungsversuche gentechnisch veränderter Pflanzen

 

Dr. Ueli Nagel (Grüne) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese (vergleiche Protokoll-Nr. 1733/2007).

 

Der Rat wird über den Antrag am 13. Juni 2007 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat.

Dringlicherklärung, erfolgt

Sitzungsdatum: 13.06.2007
Beschluss-Nr.: 1815

Protokolleintrag:

2007/301

Interpellation von Mirella Wepf (SP) und Marcel Savarioud (SP) vom 30.5.2007:

ETH Zürich und Universität Zürich, Freisetzungsversuche gentechnische veränderter Pflanzen; Dringlicherklärung

 

Beschlussfassung über den Antrag von Dr. Ueli Nagel (Grüne) vom 6. Juni 2007 (vergleiche Protokoll-Nrn. 1733 und 1754/2007):

 

Die Dringlicherklärung wird von 78 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum (63 Stimmen = Mehrheit der Ratsmitglieder gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR) erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat.

Stadtrat, Antwort

Sitzungsdatum: 04.07.2007

Dokument(e):

2007_0301.pdf

Diskussion

Sitzungsdatum: 11.07.2007
Beschluss-Nr.: 1983

Protokolleintrag:

2007/301

Dringliche Interpellation von Mirella Wepf (SP) und Marcel Savarioud (SP) vom 30.5.2007:

ETH Zürich und Universität Zürich, Freisetzungsversuche gentechnisch veränderter Pflanzen

 

Der Rat erklärte die Interpellation am 13. Juni 2007 dringlich (vergleiche Protokoll-Nrn. 1733, 1754 und 1815/2007).

 

Schriftliche Beantwortung gemäss Stadtratsbeschluss 779 vom 4. Juli 2007.

 

Mirella Wepf (SP) nimmt Stellung.

 

Das Geschäft ist nach erfolgter Diskussion erledigt.