GR-Nr. 2004/131 Postulat: Röschibachstrasse, Verzicht auf Abbau von Parkplätzen

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• 17.03.2004: Eingang
• 24.03.2004: Dringlicherklärung, beantragt
• 31.03.2004: Dringlicherklärung, nicht erfolgt
• 28.04.2004: Stadtrat, Entgegennahme
• 12.05.2004: Ablehnung, beantragt
• 28.03.2007: Rückzug

Ablaufschritte/Status

Eingang

durch:

Hans Marolf (SVP) 1. Erstunterzeichnende
Bruno Amacker (SVP) 2. Erstunterzeichnende

Sitzungsdatum: 17.03.2004
Beschluss-Nr.: 2639

Dokument(e):

2004_0131.pdf

Protokolleintrag:

2004/131

Postulat von Hans Marolf (SVP) und Bruno Amacker (SVP) vom 17.3.2004:

Röschibachstrasse, Verzicht auf Abbau von Parkplätzen

 

Von Hans Marolf (SVP) und Bruno Amacker (SVP) ist am 17.3.2004 folgendes Postulat eingereicht worden:

 

Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie die Anzahl der Parkplätze an der Röschibachstrasse auch nach den Bauarbeiten wieder auf den Stand vor den Bauarbeiten gebracht werden kann. Auf einen Abbau auch nur eines Parkplatzes wird verzichtet.

 

Begründung:

Gemäss einer Zeitungsmitteilung will der Stadtrat an der Röschibachstrasse im Rahmen der Erneuerung der EWZ-Leitungen die Strasse Tempo-30-gerecht umgestalten und eine Baumreihe pflanzen. Die Parkplatz-Bilanz sei dabei ausgewogen. Diese Aussage des Stadtrates ist jedoch zu wenig konkret. Grundsätzlich gilt: Es dürfen keine Parkplätze abgebaut werden.

Dringlicherklärung, beantragt

Sitzungsdatum: 24.03.2004
Beschluss-Nr.: 2655

Protokolleintrag:

2004/131

Postulat von Hans Marolf (SVP) und Bruno Amacker (SVP) vom 17.3.2004:

Röschibachstrasse, Verzicht auf Abbau von Parkplätzen

 

Hans Marolf (SVP) begründet die Dringlichkeit und beantragt Dringlicherklärung (vergleiche Protokoll-Nr. 2639/2004).

 

Der Rat wird über den Antrag am 31. März 2004 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat.

Dringlicherklärung, nicht erfolgt

Sitzungsdatum: 31.03.2004
Beschluss-Nr.: 2699

Protokolleintrag:

2004/131

Postulat von Hans Marolf (SVP) und Bruno Amacker (SVP) vom 17.3.2004:

Röschibachstrasse, Verzicht auf Abbau von Parkplätzen

 

Beschlussfassung über den Antrag von Hans Marolf (SVP) vom 24. März 2004 (vergleiche Protokoll-Nrn. 2639 und 2655/2004).

 

Der Rat unterstützt die Dringlicherklärung mit 38 Stimmen, womit das Quorum (63 Stimmen = Mehrheit der Ratsmitglieder gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR) nicht erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat.

Stadtrat, Entgegennahme

Sitzungsdatum: 28.04.2004

Ablehnung, beantragt

Sitzungsdatum: 12.05.2004
Beschluss-Nr.: 2838

Protokolleintrag:

2004/131

Postulat von Hans Marolf (SVP) und Bruno Amacker (SVP) vom 17.3.2004:

Röschibachstrasse, Verzicht auf Abbau von Parkplätzen

 

Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Polizeidepartementes namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen (vergleiche Protokoll-Nrn. 2639, 2655 und 2699/2004).

 

Namens der SP-Fraktion stellt Judith Bucher (SP) den Ablehnungsantrag.

 

Damit ist das Geschäft vertagt.

 

Mitteilung an den Stadtrat.

Rückzug

Sitzungsdatum: 28.03.2007
Beschluss-Nr.: 1432

Protokolleintrag:

2004/131

Postulat von Hans Marolf (SVP) und Bruno Amacker (SVP) vom 17.3.2004:

Röschibachstrasse, Verzicht auf Abbau von Parkplätzen

 

Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Polizeidepartementes namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.

 

Hans Marolf (SVP) äussert sich zum Postulat und zieht es zurück (vergleiche Protokoll-Nrn. 2639, 2655 und 2699/2004 sowie 2838/2004 [Ablehnungsantrag der SP-Fraktion]).

 

Mitteilung an den Stadtrat.