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Gemeinderat der Stadt ZürichGR-Nr. 2000/508 Interpellation: Asylsuchende, medizinische Betreuung | |
zugeteilt an: SDAblaufschritte/StatusEingang, Frist 6 Monatedurch: Sitzungsdatum: 25.10.2000
Beschluss-Nr.:
3050 Dokument(e): Protokolleintrag: Von Köbi Möri (SVP) und Mauro Tuena (SVP) ist am 25.10.2000 folgende Interpellation eingereicht worden: AsyIsuchende in der Stadt Zürich werden medizinisch und zahnmedizinisch stationär und ambulant aufwändig auf Kosten der Krankenkassen und der steuerzahlenden Bevölkerung versorgt. In diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen: - Wie viele Asylbewerber und Asylbewerberinnen wurden in der Stadt Zürich im Jahre 1999 medizinisch betreut? (Es wird um ein Aufstellung gebeten, die nach medizinischer, zahnmedizinischer, ambulanter, stationärer Betreuung und nach Unfall oder Krankheit aufgegliedert ist.)
- Wie viele Asylbewerber und Asylbewerberinnen waren per 31. Dezember 1999 in Zürich offiziell anwesend?
- Bei wie vielen der in der Antwort auf Frage 1 aufgeführten Personen handelte es sich Ende 1999 (Stichtag 31. Dezember 1999) um solche, deren Ausweisedatum bereits abgelaufen war?
- Welche medizinische und zahnmedizinische Mindestversorgung steht einer asylsuchenden Person laut Gesetz zwingend zu?
- Weshalb werden in der Stadt Zürich bei Personen des Asylbereichs Pflegen, Operationen, Therapien, Kuraufenthalte usw. angeordnet, welche nicht zwingend sind und die auch erst nach der Heimreise ins Herkunftsland daselbst vorgenommen werden könnten?
- Auf welchen Betrag beliefen 1999 in der Stadt Zürich die totalen Kosten für die medizinische und zahnmedizinische Betreuung von Personen des Asylbereichs?
- Auf welche Träger werden die in der Antwort auf Frage 6 aufgeführten Kosten zu welchen Anteilen aufgeteilt?
- Um wie viel könnten die in der Antwort auf Frage 6 aufgeführten Kosten gesenkt werden, wenn die Pflegen und Betreuungen auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum beschränkt würden?
Stadtrat, AntwortSitzungsdatum: 11.04.2001 Dokument(e):
DiskussionSitzungsdatum: 17.04.2002
Beschluss-Nr.:
79 Protokolleintrag: Interpellation von Köbi Möri (SVP) und Mauro Tuena (SVP) vom 25.10.2000: Asylsuchende, medizinische Betreuung (Vergleiche Protokoll-Nr. 3050/2000) Schriftliche Beantwortung gemäss Stadtratsbeschluss 674 vom 11. April 2001. Mauro Tuena (SVP) nimmt Stellung. Das Geschäft ist nach erfolgter Diskussion erledigt.
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