Gemeinderat der Stadt Zürich

GR-Nr. 2006/133
Postulat: Förderung der Wohnlichkeit und des Gewerbes im Kreis 4, Beitrag nach Ausschreitungen vom 1. Mai 2006

 
zugeteilt an: FD

Verknüpfte Geschäfte

2005/446  Kreis 4, Starthile für quartierbezogene Nutzungen
  Sachgeschäft, , 23.11.2005
 

Ablaufschritte/Status

Eingang

durch:

 Robert Schönbächler (CVP) 1. Erstunterzeichnende

Sitzungsdatum: 03.05.2006
Beschluss-Nr.: 47

Dokument(e):

 2006_0133.pdfOnline Formular

Protokolleintrag:

2006/133
Postulat von Robert Schönbächler (CVP) und 15 M. vom 3.5.2006:
Förderung der Wohnlichkeit und des Gewerbes im Kreis 4, Beitrag nach Ausschreitungen vom 1. Mai 2006
 
Von Robert Schönbächler (CVP) und 15 M. ist am 3.5.2006 folgendes Postulat eingereicht worden:
 
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob mit einem einmaligen finanziellen Beitrag zu Lasten des befristeten Pilotprojekts „Förderung der Wohnlichkeit und des Gewerbes im Kreis 4 ('Langstrasse')“ in Härtefällen den am 01. Mai 2006 von den Ausschrei­tungen betroffenen InhaberInnen von Läden und Kleingewerbe für von Versicherun­gen nicht gedeckte Schäden, unterstützt werden können, damit die Ladengeschäfte weitergeführt und die Wohnlichkeit wieder hergestellt werden kann.
 
Begründung:
Zum wiederholten Male ist der Kreis 4 von Ausschreitungen im Nachgang an die 1. Mai-Feier betroffen. Passanten wurden gefährdet und öffentliches wie privates Ei­gentum beschädigt.
 
Besonders arg sind Schäden welche sich nicht versichern lassen oder für welche keine Versicherungen abgeschlossen worden sind.
 
Diese ausserordentlichen Umstände verlangen geradezu ausserordentliche Massnahmen. Mit einer geldmässigen Förderhilfe aus dem vom Gemeinderat am 23. No­vember 2005 unterstützten Förderkredit (Weisung 374/GR 2003/318, bzw. 2005/446) könnte den Betroffenen, welche mit ihren kleinen Ladengeschäften einen wertvollen Beitrag für die Quartierversorgung leisten, geholfen werden.

Stadtrat, Ablehnung

Sitzungsdatum: 10.05.2006

Dringlicherklärung, beantragt

Sitzungsdatum: 10.05.2006
Beschluss-Nr.: 86

Protokolleintrag:

2005/41
Postulat von Robert Schönbächler (CVP) und Heinz Bögle (SP) vom 9.2.2005:
Limmatplatz, Verlegung einer VBZ-Haltestelle
2006/133
Postulat von Robert Schönbächler (CVP) und 15 M. vom 3.5.2006:
Förderung der Wohnlichkeit und des Gewerbes im Kreis 4, Beitrag nach Ausschreitungen vom 1. Mai 2006
 
Robert Schönbächler (CVP) begründet die Dringlichkeit und beantragt Dringlicherklärung (vergleiche Protokoll-Nrn. 3932/2005 und 47/2006).
 
Der Rat wird über den Antrag am 17. Mai 2006 Beschluss fassen.
 
Mitteilung an den Stadtrat.

Dringlicherklärung, nicht erfolgt

Sitzungsdatum: 17.05.2006
Beschluss-Nr.: 147

Protokolleintrag:

2006/133
Postulat von Robert Schönbächler (CVP) und 15 M. vom 3.5.2006:
Förderung der Wohnlichkeit und des Gewerbes im Kreis 4, Beitrag nach Ausschreitungen vom 1. Mai 2006
 
Beschlussfassung über den Antrag von Robert Schönbächler (CVP) vom 10. Mai 2006 (vergleiche Protokoll-Nrn. 47 und 86/2006).
 
 
Die Dringlicherklärung wird von 62 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum (63 Stimmen = Mehrheit der Ratsmitglieder gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR) nicht erreicht ist.
 
Mitteilung an den Stadtrat.

Rückzug

Sitzungsdatum: 19.09.2007
Beschluss-Nr.: 2185

Protokolleintrag:

2006/133
Postulat von Robert Schönbächler (CVP) und 15 M. vom 3.5.2006:
Förderung der Wohnlichkeit und des Gewerbes im Kreis 4, Beitrag nach Ausschreitungen vom 1. Mai 2006; Rückzug
 
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Finanzdepartementes namens des Stadtrates nicht bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen (vergleiche Protokoll-Nrn. 47, 86 und 147/2006).
 
Das Postulat wird zurückgezogen.
 
Mitteilung an den Stadtrat.

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