Gemeinderat der Stadt Zürich

Sprunglink:

Haltestelle Opernhaus, Durchfahrt für Fahrräder

GR Nummer 2009/447
Geschäftsart Postulat

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)

Ablaufschritte

DatumDetails
17.09.2014Abschreibung, Geschäftsbericht
Beschlussnummer: 360
19.01.2011Überweisung, Frist 24 Monate
2009/447
Postulat von Jean-Daniel Strub (SP) und Balthasar Glättli (Grüne) vom 30.09.2009:
Haltestelle Opernhaus, Durchfahrt für Fahrräder
 
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
 
Jean-Daniel Strub (SP) begründet das Postulat (vergleiche Protokoll-Nr. 4930/2009).
 
Bruno Amacker (SVP) begründet den von Mauro Tuena (SVP) namens der SVP-Fraktion am 11. November 2009 gestellten Ablehnungsantrag.
 
Namens des Stadtrats nimmt die Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements Stellung.
 
Das Postulat wird mit 86 gegen 31 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
 
Mitteilung an den Stadtrat
Beschlussnummer: 996
11.11.2009Ablehnung, beantragt
2009/447
Postulat von Jean-Daniel Strub (SP) und Balthasar Glättli (Grüne) vom 30.09.2009:
Haltestelle Opernhaus, Durchfahrt für Fahrräder
 
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartementes namens des Stadtrates bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
 
Namens der SVP-Fraktion stellt Mauro Tuena (SVP) den Ablehnungsantrag.
 
Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Jean-Daniel Strub (SP) vom
4. November 2009 (vergleiche Protokoll-Nr. 5024/2009).
 
Die Dringlicherklärung wird von 61 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum (63 Stimmen = Mehrheit der Ratsmitglieder gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR) nicht erreicht ist.
 
Damit ist das Geschäft vertagt.
 
Mitteilung an den Stadtrat
Beschlussnummer: 5083
11.11.2009Dringlicherklärung, nicht erfolgt
2009/447
Postulat von Jean-Daniel Strub (SP) und Balthasar Glättli (Grüne) vom 30.09.2009:
Haltestelle Opernhaus, Durchfahrt für Fahrräder
 
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartementes namens des Stadtrates bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
 
Namens der SVP-Fraktion stellt Mauro Tuena (SVP) den Ablehnungsantrag.
 
Damit ist das Geschäft vertagt.
 
Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Jean-Daniel Strub (SP) vom
4. November 2009 (vergleiche Protokoll-Nr. 5024/2009).
 
Die Dringlicherklärung wird von 61 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum (63 Stimmen = Mehrheit der Ratsmitglieder gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR) nicht erreicht ist.
 
Mitteilung an den Stadtrat
Beschlussnummer: 5083
04.11.2009Dringlicherklärung, beantragt
2009/447
Postulat von Jean-Daniel Strub (SP) und Balthasar Glättli (Grüne) vom 30.09.2009:
Haltestelle Opernhaus, Durchfahrt für Fahrräder
 
Jean-Daniel Strub (SP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese.
 
Der Rat wird über den Antrag am 11. November 2009 Beschluss fassen.
 
Mitteilung an den Stadtrat
Beschlussnummer: 5024
04.11.2009Stadtrat, Entgegennahme
01.10.2009Eingang, Frist 3 Monate
2009/447
Postulat von Jean-Daniel Strub (SP) und Balthasar Glättli (Grüne) vom 30.09.2009:
Haltestelle Opernhaus, Durchfahrt für Fahrräder
 
Von Jean-Daniel Strub (SP) und Balthasar Glättli (Grüne) ist am 30.09.2009 folgendes Postulat eingereicht worden:
 
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie die Durchfahrt für Fahrräder durch die Haltestelle Opernhaus (Theaterstrasse) stadteinwärts und stadtauswärts schnellstmöglich realisiert werden kann.
 
Begründung
Mit dem Abschluss der Bauarbeiten wird die Seefeldstrasse für Fahrräder endlich in beide Richtungen befahrbar sein. Entgegen früherer Zusagen soll die Durchfahrt für Fahrräder durch die Haltestelle Opernhaus nun aber doch nicht ermöglicht werden. Stattdessen werden die Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer gezwungen, via Falkenstrasse in Richtung Bellevue oder Seefeld zu gelangen. Dies widerspricht in jeder Hinsicht dem Bedürfnis nach einer effizienten, sicheren und sinnvollen Wegführung des Fahrradverkehrs und ist rasch anzupassen, statt langwierige Rechtsverfahren zu provozieren.
 
Mitteilung an den Stadtrat
Dokumente: 2009_0447.pdf (100 KB)
Beschlussnummer: 4930

Lage, Kontakt und über den Internetauftritt

Besuchen Sie den Gemeinderat

Dies ist die Karte wie der Gemeinderate zu finden ist

Der Gemeinderat tagt jeden Mittwochabend
von 17 Uhr bis 20 Uhr im Rathaus.

Rathaus
Limmatquai 55
8001 Zürich

Kontakt

 

 

Gemeinderat der Stadt Zürich
Parlamentsdienste
Stadthausquai 17
Postfach
8022 Zürich

Tel.
044 412 31 10
Fax
044 412 31 12