Gemeinderat der Stadt Zürich

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Aktueller Stand

Zuständiges Departement Departement der Industriellen Betriebe (DIB)

Ablaufschritte

DatumDetails
15.09.2010Abschreibung
Text siehe unter GR Nr. 2010/114 (Verknüpfte Geschäfte)
Beschlussnummer: 491
17.05.2006Überweisung, Frist 24 Monate
2006/65
Dringliches Postulat von Niklaus Scherr (AL) und Alexander Jäger (FDP) vom 1.3.2006:
ewz, Finanzierung einer Professur an einer der Hochschulen
 
Anton Stäbler (CVP) tritt in den Ausstand.
 
Niklaus Scherr (AL) begründet das am 10. Mai 2006 dringlich erklärte Postulat (vergleiche Protokoll-Nrn. 5195, 5253 und 94/2006) unter folgender Änderung:
 
… für 10 Jahre einen Forschungsschwerpunkt im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien an einer Hochschule finanzieren kann. Nach Möglichkeit soll die Zusammenarbeit auch die Realisierung konkreter Projekte und Produkte umfassen. Dabei ist sicher zu stellen, dass neue Projekte finanziert werden, die ohne den Beitrag des ewz nicht durchgeführt würden (keine Mitnahmeeffekte). … und das Forschungs- und Tätigkeitsgebiet soll in einer Vereinbarung geregelt werden.
 
Begründung:
Satz 2: … zur Erforschung und Implementierung nachhaltiger …
 
Der Vorsteher des Departementes der Industriellen Betriebe erklärt namens des Stadtrates das geänderte Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
 
Hans Marolf (SVP) begründet den von Mauro Tuena (SVP) namens der SVP-Fraktion am 10. Mai 2006 gestellten Ablehnungsantrag.
 
Das Postulat wird mit offensichtlichem Mehr dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen unter folgender geänderten Fassung:
 
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie das ewz ab 2007 für 10 Jahre einen Forschungsschwerpunkt im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien an einer Hochschule finanzieren kann. Nach Möglichkeit soll die Zusammenarbeit auch die Realisierung konkreter Projekte und Produkte umfassen. Dabei ist sicher zu stellen, dass neue Projekte finanziert werden, die ohne den Beitrag des ewz nicht durchgeführt würden(keine Mitnahmeeffekte). Die Zusammenarbeit zwischen dem ewz und der Hochschule über die Finanzierung und das Forschungs- und Tätigkeitsgebiet soll in einer Vereinbarung geregelt werden.
 
Begründung:
Ohne Berücksichtigung der Sonderaufwendungen für die Kraftwerkjubiläen im Bergell bzw. Mittelbünden und für die Bekanntmachung des neuen Tarifs tätigt das ewz pro Jahr rund 7.3 Mio. Franken Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit (PR, Image- und Produktwerbung, Sponsoring und interne Kommunikation). Spezialkommission und Gemeinderat haben wiederholt gefordert, das ewz solle im Rahmen dieser Öffentlichkeitsarbeit vermehrt für die Energieeffizienz und erneuerbare Energien werben. Angesichts der sich bis 2020 abzeichnenden Energieprobleme scheint es überdies sinnvoll, dass das ewz auch Mittel zur Erforschung und Implementierung nachhaltiger Lösungen der Energieversorgung und der Reduktion des künftigen Energieverbrauchs investiert. Soweit ein Teil dieser Forschungsförderung als Sponsoring ausgestaltet wird, soll der seit dem Rechnungsjahr 2003 vom Gemeinderat festgelegte Plafonds von 7.3 Mio. Franken für das Konto 4530.3107 (Pr, Image und Produktwerbung, Sponsoring und interne Kommunikation) nicht überschritten werden.
 
Mitteilung an den Stadtrat.
Beschlussnummer: 152
10.05.2006Dringlicherklärung, erfolgt
2006/65
Postulat von Niklaus Scherr (AL) und Alexander Jäger (FDP) vom 1.3.2006:
ewz, Finanzierung einer Professur an einer der Hochschulen; Dringlicherklärung
 
Anton Stäbler (CVP) tritt in den Ausstand.
 
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Departementes der Industriellen Betriebe namens des Stadtrates bereit das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
 
Namens der SVP-Fraktion stellt Mauro Tuena (SVP) den Ablehnungsantrag.
 
Beschlussfassung über den Antrag von Niklaus Scherr (AL) vom 22. März 2006 betreffend Dringlicherklärung (vergleiche Protokoll-Nrn. 5195 und 5253/2006).
 
Die Dringlicherklärung wird offensichtlich von mehr als 63 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum (63 Stimmen = Mehrheit der Ratsmitglieder gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR) erreicht ist.
 
Mitteilung an den Stadtrat.
Beschlussnummer: 94
22.03.2006Dringlicherklärung, beantragt
2006/65
Postulat von Niklaus Scherr (AL) und Alexander Jäger (FDP) vom 1.3.2006:
ewz, Finanzierung einer Professur an einer der Hochschulen
 
Anton Stäbler (CVP) tritt in den Ausstand.
 
Niklaus Scherr (AL) beantragt Dringlicherklärung (vergleiche Protokoll-Nr. 5195/2006).
 
Der Rat wird über den Antrag am 10. Mai 2006 Beschluss fassen.
 
Mitteilung an den Stadtrat.
Beschlussnummer: 5253
08.03.2006Stadtrat, Entgegennahme
01.03.2006Eingang
2006/65
Postulat von Niklaus Scherr (AL) und Alexander Jäger (FDP) vom 1.3.2006:
ewz, Finanzierung einer Professur an einer der Hochschulen
 
Von Niklaus Scherr (AL) und Alexander Jäger (FDP) ist am 1.3.2006 folgendes Postulat eingereicht worden:
 
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie das ewz ab 2007 für 10 Jahre eine Professur mit dem Schwerpunkt Forschung im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien an ei­ner der Hochschulen finanzieren kann. Die Zusammenarbeit zwischen dem ewz und der Hochschule über die Finanzierung und das Forschungsgebiet soll in einer Vereinbarung ge­regelt werden.
 
Begründung:
Ohne Berücksichtigung der Sonderaufwendungen für die Kraftwerkjubiläen im Bergell bzw. Mittelbünden und für die Bekanntmachung des neuen Tarifs tätigt das ewz pro Jahr rund 7.3 Mio. Franken Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit (PR, Image- und Produktwerbung, Sponso­ring und interne Kommunikation). Spezialkommission und Gemeinderat haben wiederholt gefordert, das ewz solle im Rahmen dieser Öffentlichkeitsarbeit vermehrt für Energieeffizi­enz und erneuerbare Energien werben. Angesichts der sich bis 2020 abzeichnenden Ener­gieprobleme scheint es überdies sinnvoll, dass das ewz auch Mittel zur Erforschung nach­haltiger Lösungen der Energieversorgung und der Reduktion des künftigen Energiever­brauchs investiert. Soweit ein Teil dieser Forschungsförderung als Sponsoring ausgestaltet wird, soll der seit dem Rechnungsjahr 2003 vom Gemeinderat festgelegte Plafonds von 7,3 Mio Franken für das Konto 4530.3107 (PR, Image- und Produktwerbung, Sponsoring und interne Kommunikation) nicht überschritten werden.
Dokumente: 2006_0065.pdf (22 KB)
Beschlussnummer: 5195

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