Gemeinderat der Stadt Zürich

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Erlass der Gebühren und Bewilligungen für die politische Plakatierung acht Wochen vor Wahlen und Abstimmungen

GR Nummer 2017/457
Geschäftsart Postulat

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Hochbaudepartement (HBD)

Ablaufschritte

DatumDetails
03.10.2018Ablehnung

2017/457

Postulat von Thomas Schwendener (SVP) und Dr. Christoph Luchsinger (FDP) vom 13.12.2017:

Erlass der Gebühren und Bewilligungen für die politische Plakatierung acht Wochen vor Wahlen und Abstimmungen

 

Text siehe Dokumente

Dokumente: 2017_0457 Protokollauszug Beschluss.pdf (20 KB) 2017_0457 Protokollauszug substanziell.pdf (35 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2017_0457
Beschlussnummer: 443
10.01.2018Ablehnung, beantragt

2017/457

Postulat von Thomas Schwendener (SVP) und Dr. Christoph Luchsinger (FDP) vom 13.12.2017:

Erlass der Gebühren und Bewilligungen für die politische Plakatierung acht Wochen vor Wahlen und Abstimmungen


Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Hochbaudepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.

 

Markus Kunz (Grüne) stellt namens der Grüne-Fraktion den Ablehnungsantrag.

 

Damit ist das Geschäft vertagt.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 3633
20.12.2017Stadtrat, Entgegennahme
13.12.2017Eingang, Frist 3 Monate

2017/457

Postulat von Thomas Schwendener (SVP) und Dr. Christoph Luchsinger (FDP) vom 13.12.2017:

Erlass der Gebühren und Bewilligungen für die politische Plakatierung acht Wochen vor Wahlen und Abstimmungen


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2017_0457.pdf (139 KB)
Beschlussnummer: 3598

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