Gemeinderat der Stadt Zürich

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Auflösung der unbefristeten Subventionsverträge mit dem Schauspielhaus, der Tonhalle und der Zürcher Kunstgesellschaft

GR Nummer 2015/374
Geschäftsart Motion
Eingereicht durch
GLP

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Präsidialdepartement (PRD)

Ablaufschritte

DatumDetails
25.05.2016Ablehnung

2015/374

Motion der GLP-Fraktion vom 25.11.2015:

Auflösung der unbefristeten Subventionsverträge mit dem Schauspielhaus, der Tonhalle und der Zürcher Kunstgesellschaft


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2015_0374 Protokollauszug Beschluss.pdf (24 KB) 2015_0374 Protokollauszug substanziell.pdf (38 KB) 2015_0374 Schlussabstimmung.pdf (83 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2015_0374
Beschlussnummer: 1932
11.05.2016Stadtrat, Ablehnung Dokumente: 2015_0374.pdf (76 KB)
25.11.2015Eingang, Frist 6 Monate

2015/374

Motion der GLP-Fraktion vom 25.11.2015:

Auflösung der unbefristeten Subventionsverträge mit dem Schauspielhaus, der Tonhalle und der Zürcher Kunstgesellschaft


Von der GLP-Fraktion ist am 25. November 2015 folgende Motion eingereicht worden:

 

Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat eine Weisung zu unterbreiten, die eine Auflösung der unbefristeten Subventionsverträge der Stadt Zürich mit den drei grössten Kulturinstitutionen - Schauspielhaus, Tonhalle und Zürcher Kunstgesellschaft - zum nächstmöglichen Zeitpunkt enthält. Die Auflösung der unbefristeten Subventionsverträge soll eine Neubeurteilung derselben erlauben und der unsicheren städtischen Finanzlage Rechnung tragen.

 

Begründung:

Die Stadt Zürich bezahlt aktuell einen Betrag von gut 63 Millionen Schweizer Franken (Budget 2016 gemäss Kulturleitbild 2016-2019 der Stadt Zürich) an die drei grössten Kulturinstitutionen Schauspielhaus, Tonhalle und Zürcher Kunstgesellschaft. Bei einem jährlichen Kulturbudget von rund 104 Millionen Schweizer Franken (Budget 2016 gemäss Kulturleitbild 2016-2019 der Stadt Zürich; exkl. Personal, Mieten, Abschreibungen, Dienstleistungen Dritter und weiteren Sachaufwendungen) fliessen also rund 61% der städtischen Kulturgelder automatisch an diese drei Institutionen. Obwohl die Kulturpolitik eine typische kommunale Aufgabe ist, haben weder Stadt- noch Gemeinderat die Möglichkeit, diesen doch beträchtlichen Teil der Kultursubventionen über das Budget oder die periodische Neubeurteilung der entsprechenden gesetzlichen Grundlagen (Weisungen) zu beeinflussen und zu steuern. Es ist daher angezeigt, eine Gesamtschau der Kultursubventionen dahingehend zu ermöglichen, dass die Stadt eine Neubeurteilung der Situation vornehmen kann.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Dokumente: 2015_0374.pdf (44 KB)
Beschlussnummer: 1435

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