Interpellation

Mehrwertabgabe bei Infrastrukturbauten, Anwendung des Gesetzes betreffend die Abtretung von Privatrechten (§ 17) zur Abschöpfung infrastrukturell bedingter Bodenwertsteigerungen, Abgrenzung zu öffentlichen Projekten wie Tramneubauten, Aufwertungen des öffentlichen Raums, Grün- und Freiraumentwicklungen sowie Klimaanpassungsmassnahmen, rechtliche und praktische Hürden bei der Festsetzung von Beiträgen, Verhältnis zum planerischen Mehrwertausgleich gemäss kantonalem Mehrwertausgleichsgesetz und Möglichkeit der kumulativen Anwendung beider Instrumente, Auswirkungen auf Mietzinserhöhungen und Verkaufswerte sowie Handlungsbedarf für eine gesetzgeberische Anpassung


Pendent bei: Stadtrat (Frist bis 10.12.2026)
Referendum: Kein Referendum

Ablauf

Eingang, Frist 6 Monate

10.06.2026 / Beschlussnummer: 207

Datenschutzhinweis

Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie zu optimieren, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung der Cookies zu. Mehr Informationen erhalten Sie in unseren rechtlichen Hinweisen