Gemeinderat der Stadt Zürich

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eGovernment für die Meldung von Ausweisverlusten sowie für weitere Bagatellanzeigen

GR Nummer 2011/124
Geschäftsart Postulat
Eingereicht durch
FDP

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Polizeidepartement (PD)

Ablaufschritte

DatumDetails
17.09.2014Abschreibung, Geschäftsbericht
Beschlussnummer: 360
18.05.2011Überweisung, Frist 24 Monate

2011/124
Postulat der FDP-Fraktion vom 13.04.2011:
eGovernment für die Meldung von Ausweisverlusten sowie für weitere Bagatellanzeigen

Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Polizeidepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.


Es wird weder ein Ablehnungs- noch ein Textänderungsantrag gestellt.
 
Damit ist das Postulat dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.


Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 1319
11.05.2011Stadtrat, Entgegennahme
13.04.2011Eingang, Frist 3 Monate
2011/124
Postulat der FDP-Fraktion vom 13.04.2011:
eGovernment für die Meldung von Ausweisverlusten sowie für weitere Bagatellanzeigen
 
Von der FDP-Fraktion ist am 13. April 2011 folgendes Postulat eingereicht worden:
 
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie die Meldung von Ausweisverlusten sowie weitere Bagatellanzeigen bei der Stadtpolizei durch eine eGovernment-Lösung ermöglicht werden können.
 
Begründung:
Gemäss Weisung 2010/495 plant die Stadtpolizei die Schaffung eines zentralen Anzeigebüros für Ausweisverluste wie ID-Karten, Pässe, Führer- und Fahrzeugausweise an der Schaffhauserstrasse 26. Solche Ausweisverluste bedingen keine polizeiliche Ermittlungstätigkeit. Im Durchschnitt verursacht jeder gemeldete Ausweisverlust eine administrative Bearbeitungszeit von etwa zwanzig Minuten.
Die rein administrative Abwicklung dieses Geschäftsprozesses ist bestens geeignet für eine elektronische Abwicklung. Die Schaffung dieser eGovernment-Applikation passt zudem gut in den Legislaturschwerpunkt «eZürich» sowie zur generellen «Vision eGovernment», die der Stadtrat in der Antwort zu den Interpellationen 2004/180 und 2010/429 nochmals zum Ausdruck gebracht hat. Gleichzeitig wird durch die Abwicklung übers Internet der Bevölkerung eine bequeme Alternative zur Anreise zum zentralen Anzeigebüro und zu für Berufstätige problematischen Öffnungszeiten geboten.
Auch bei weiteren Bagatelldelikten – z.B. Fahrraddiebstahl – steht bei der Polizei die administrative Abwicklung im Vordergrund. Eine Anzeige wird aber von den Versicherungen verlangt. Hier ist ebenfalls ein elektronisches Anzeigeverfahren in Betracht zu ziehen.
 
Mitteilung an den Stadtrat
Dokumente: 2011_0124.pdf (58 KB)
Beschlussnummer: 1251

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