Gemeinderat der Stadt Zürich

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Ganzheitliche Immobilienstrategie hinsichtlich der Kernaufgaben der öffentlichen Hand und Zusammenlegung der verschiedenen Immobilienbereiche der Stadt

GR Nummer 2022/187
Geschäftsart Postulat

Aktueller Stand

Pendent bei
Gemeinderat
Zuständiges Departement Finanzdepartement (FD)

Ablaufschritte

DatumDetails
15.06.2022Dringlicherklärung, nicht erfolgt

2022/187

Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 11.05.2022:

Ganzheitliche Immobilienstrategie hinsichtlich der Kernaufgaben der öffentlichen Hand und Zusammenlegung der verschiedenen Immobilienbereiche der Stadt


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Reto Brüesch (SVP) vom 8. Juni 2022 (vergleiche Beschluss-Nr. 169/2022)

 

Die Dringlicherklärung wird von 11 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR nicht erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 225
08.06.2022Dringlicherklärung, beantragt

2022/187

Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 11.05.2022:

Ganzheitliche Immobilienstrategie hinsichtlich der Kernaufgaben der öffentlichen Hand und Zusammenlegung der verschiedenen Immobilienbereiche der Stadt


Reto Brüesch (SVP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Dieses Postulat wäre letzte Woche unter Tagesordnungspunkt 28 traktandiert gewesen. Leider hat es zeitlich nicht gereicht. Da in der nächsten Woche strategische Immobiliengeschäfte zum Zug kommen und es hier um die Strategie und Positionierung der Stadt geht, beantragen wir die Dringlicherklärung. In letzter Zeit haben wir erlebt, dass Immobilienweisungen und Käufe aus der Verwaltung von links bis rechts Kopfschütteln erzeugt haben. Noch gravierender ist die strategische Ausrichtung der Eigentümerseite. Ich zitiere aus dem STRB Nr. 485/2020: «Aktuell fehlt eine Eigentümerstrategie, welche die eigentümerspe-zifischen Vorgaben und Rahmenbedingungen für das Management der städtischen Immobilien durch die zwölf Eigentümervertreter zusammenfasst. Es werden Eigentümervorgaben teilweise aus Vorgaben/Beschlüssen aus anderen städtischen Strategien abgeleitet.» Wenn man das sieht, muss man klar sagen, dass wir auf einem Dampfer sind, der irgendwohin steuert und wir wissen nicht genau, wohin.

 

Der Rat wird über den Antrag am 15. Juni 2022 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat


Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2022_0187
Beschlussnummer: 169
18.05.2022Stadtrat, Ablehnung
11.05.2022Eingang, Frist 3 Monate

2022/187

Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 11.05.2022:

Ganzheitliche Immobilienstrategie hinsichtlich der Kernaufgaben der öffentlichen Hand und Zusammenlegung der verschiedenen Immobilienbereiche der Stadt


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2022_0187.pdf (380 KB)
Beschlussnummer: 65

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