Text siehe unter GR Nr. 2019/119 (Verknüpfte Geschäfte)

2015/78

Postulat der Grüne- und AL-Fraktion vom 18.03.2015:

Einbezug des Gemeinderats in die öffentliche Meinungsbildung zum Masterplan Hochschulgebiet 2014

Text siehe Dokumente

2015/78

Postulat der Grüne- und AL-Fraktion vom 18.03.2015:

Einbezug des Gemeinderats in die öffentliche Meinungsbildung zum Masterplan Hochschulgebiet 2014

Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Hochbaudepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.

Roland Scheck (SVP) stellt namens der SVP-Fraktion den Ablehnungsantrag.

Damit ist das Geschäft vertagt.

Mitteilung an den Stadtrat

2015/78

Postulat der Grüne- und AL-Fraktion vom 18.03.2015:

Einbezug des Gemeinderats in die öffentliche Meinungsbildung zum Masterplan Hochschulgebiet 2014

Von der Grüne- und AL-Fraktion ist am 18. März 2015 folgendes Postulat eingereicht worden:

Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, wie der Gemeinderat in geeigneter Form in die öffentliche Meinungsbildung zum Masterplan Hochschulgebiet 2014 einbezogen werden kann (zum Beispiel durch Vorlegen eines Berichts zur Diskussion in Kommission und Parlament oder ein öffentliches Hearing).

Begründung:

Der Masterplan Hochschulgebiet 2014 bringt für die Stadt Zürich und ihre Bevölkerung einschneidende Veränderungen mit sich. Seine Umsetzung geschieht über weite Strecken durch die starke Hand der Exekutive, sowohl auf kantonaler als auch auf kommunaler Ebene. Ein Teil der nachgelagerten Gestaltungspläne wird ohne parlamentarische Beratung durch die Baudirektion festgesetzt. Die Gestaltungpläne, für die noch der Gemeinderat zuständig ist, werden diesem einer nach dem anderen zur Prüfung und Annahme vorgelegt, ohne dass grundsätzliche Fragen zum grossen Ganzen geklärt werden können (Mobilitäts-, Energie- und Raumkonzepte, Anliegen bezüglich Denkmalpflege und Wohnraumrückführungen etc). Im Sinne der Transparenz und um den demokratischen und partizipativen Ansprüchen der Öffentlichkeit gerecht zu werden, müssen diese Fragen im Rat erörtert werden, bevor über weitere Gestaltungspläne, die das Hochschulgebiet betreffen, befunden werden kann.

Mitteilung an den Stadtrat