Gemeinderat der Stadt Zürich

Sprunglink:

Einführung eines Abgabesystems von Cannabis an Personen, die aus medizinischen Gründen Cannabis konsumieren dürfen

GR Nummer 2016/170
Geschäftsart Postulat

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Gesundheits- und Umweltdepartement (GUD)

Ablaufschritte

DatumDetails
23.10.2019Abschreibung

Text siehe unter GR Nr. 2019/119 (Verknüpfte Geschäfte)

Beschlussnummer: 1783
23.11.2016Überweisung, Frist 24 Monate

2016/170

Postulat von Matthias Probst (Grüne) und Markus Kunz (Grüne) vom 18.05.2016:

Einführung eines Abgabesystems von Cannabis an Personen, die aus medizinischen Gründen Cannabis konsumieren dürfen


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2016_0170 Protokollauszug Beschluss.pdf (27 KB) 2016_0170 Protokollauszug substanziell.pdf (44 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2016_0170
Beschlussnummer: 2441
01.06.2016Ablehnung, beantragt

2016/170

Postulat von Matthias Probst (Grüne) und Markus Kunz (Grüne) vom 18.05.2016:

Einführung eines Abgabesystems von Cannabis an Personen, die aus medizinischen Gründen Cannabis konsumieren dürfen


Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Gesundheits- und Umweltdepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.

 

Peter Schick (SVP) stellt namens der SVP-Fraktion den Ablehnungsantrag.

 

Damit ist das Geschäft vertagt.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 1948
25.05.2016Stadtrat, Entgegennahme
18.05.2016Eingang, Frist 3 Monate

2016/170

Postulat von Matthias Probst (Grüne) und Markus Kunz (Grüne) vom 18.05.2016:

Einführung eines Abgabesystems von Cannabis an Personen, die aus medizinischen Gründen Cannabis konsumieren dürfen


Von Matthias Probst (Grüne) und Markus Kunz (Grüne) ist am 18. Mai 2016 folgendes Postulat eingereicht worden:

 

Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, wie ein Abgabesystem von Cannabis an Personen eingeführt werden kann, die an einer Krankheit leiden, bei welcher der Cannabiskonsum eine heilende oder palliative Wirkung hat. Dazu ist ein Ausweissystem („Green Card") einzuführen, welches solchen Personen bescheinigt, dass sie aus medizinischen Gründen Cannabis konsumieren dürfen.

 

Begründung:

Gemäss Betäubungsmittelgesetz des Bundes (SR 812.121 ), Artikel 8 Absatz 5 kann das Bundesamt für Gesundheit für Cannabis „Ausnahmebewilligungen für den Anbau, die Einfuhr, die Herstellung und das Inverkehrbringen erteilen, wenn kein internationales Abkommen entgegensteht und diese Betäubungsmittel der wissenschaftlichen Forschung, der Arzneimittelentwicklung oder der beschränkten medizinischen Anwendung dienen." Das vorliegende Postulat zielt auf die medizinische Anwendung von Cannabis ab und schlägt die Einführung einer Ausweiskarte vor, die den berechtigten Personen den Bezug und den Konsum von Cannabis erlaubt. Im Falle von polizeilichen Kontrollen gewährt ein solcher Ausweis Straffreiheit. Dazu soll durch die Stadt Zürich ein entsprechendes Programm beim BAG beantragt und durchgeführt werden.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Dokumente: 2016_0170.pdf (340 KB)
Beschlussnummer: 1905

Lage, Kontakt und über den Internetauftritt

Besuchen Sie den Gemeinderat

Halle 9 Ansicht Bock 2

Der Gemeinderat tagt jeden Mittwochabend
von 17 bis ca. 20 Uhr in der Halle 9 in Zürich-Oerlikon.

Halle 9, Thurgauerstrasse 11, 8050 Zürich – Situationskarte

Kontakt

Gemeinderat der Stadt Zürich
Parlamentsdienste
Stadthausquai 17
Postfach
8022 Zürich

Tel.
044 412 31 10
Fax
044 412 31 12