Gemeinderat der Stadt Zürich

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Besetzung des Pfingstweidparks durch Protestierende gegen die Asylgesetzrevision, rechtliche Grundlagen und Kriterien für den Entscheid der Duldung der Besetzung, für die Auflösung von illegalen Partys und für das Eingreifen bei Lärmklagen sowie Kriterien hinsichtlich der Abgabe von Nahrungsmitteln im Rahmen von legalen und illegalen Anlässen

GR Nummer 2019/296
Geschäftsart Interpellation

Aktueller Stand

Pendent bei
Gemeinderat
Zuständiges Departement Sicherheitsdepartement (SID)

Ablaufschritte

DatumDetails
02.09.2020Stadtrat, Antwort Dokumente: 2019_0296.pdf (99 KB)
05.02.2020Überweisung Stadtrat, Frist 6 Monate

Text siehe unter GR Nr. 2020/24 (verknüpfte Geschäfte, Ablaufschritt "Nichtweiterzug")

Beschlussnummer: 2186
28.08.2019Rückweisung Rat

2019/296

Interpellation von Susanne Brunner (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 26.06.2019:

Besetzung des Pfingstweidparks durch Protestierende gegen die Asylgesetzrevision, rechtliche Grundlagen und Kriterien für den Entscheid der Duldung der Besetzung, für die Auflösung von illegalen Partys und für das Eingreifen bei Lärmklagen sowie Kriterien hinsichtlich der Abgabe von Nahrungsmitteln im Rahmen von legalen und illegalen Anlässen


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2019_0296 Protokollauszug Beschluss.pdf (12 KB) 2019_0296 Protokollauszug substanziell.pdf (159 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2019_0296
Beschlussnummer: 1583
03.07.2019Rückweisung Büro

2019/296

Interpellation von Susanne Brunner (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 26.06.2019:

Besetzung des Pfingstweidparks durch Protestierende gegen die Asylgesetzrevision, rechtliche Grundlagen und Kriterien für den Entscheid der Duldung der Besetzung, für die Auflösung von illegalen Partys und für das Eingreifen bei Lärmklagen sowie Kriterien hinsichtlich der Abgabe von Nahrungsmitteln im Rahmen von legalen und illegalen Anlässen


Die Interpellation wird gemäss Beschluss des Büros vom 1. Juli 2019 zurückgewiesen.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 1478
26.06.2019Eingang, Frist 6 Monate

2019/296

Interpellation von Susanne Brunner (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 26.06.2019:

Besetzung des Pfingstweidparks durch Protestierende gegen die Asylgesetzrevision, rechtliche Grundlagen und Kriterien für den Entscheid der Duldung der Besetzung, für die Auflösung von illegalen Partys und für das Eingreifen bei Lärmklagen sowie Kriterien hinsichtlich der Abgabe von Nahrungsmitteln im Rahmen von legalen und illegalen Anlässen


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2019_0296.pdf (707 KB)
Beschlussnummer: 1446

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