Gemeinderat der Stadt Zürich

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Erlass der Gebühren für das laufende und das nächste Jahr für die Aussen- und Boulevardcafés auf öffentlichem Grund

GR Nummer 2020/159
Geschäftsart Motion

Aktueller Stand

Pendent bei
Gemeinderat
Zuständiges Departement Sicherheitsdepartement (SID)

Ablaufschritte

DatumDetails
17.06.2020Stadtrat, Entgegennahme als Postulat Dokumente: 2020_0159.pdf (73 KB)
03.06.2020Dringlicherklärung, erfolgt

2020/159

Motion von Stephan Iten (SVP) und Emanuel Eugster (SVP) vom 06.05.2020:

Erlass der Gebühren für das laufende und das nächste Jahr für die Aussen- und Boulevardcafés auf öffentlichem Grund


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Stephan Iten (SVP) vom 3. Juni 2020 (vergleiche Beschluss-Nr. 2481/2020)

 

Das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR wird offensichtlich erreicht.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 2556
27.05.2020Dringlicherklärung, beantragt

2020/159

Motion von Stephan Iten (SVP) und Emanuel Eugster (SVP) vom 06.05.2020:

Erlass der Gebühren für das laufende und das nächste Jahr für die Aussen- und Boulevardcafés auf öffentlichem Grund


Stephan Iten (SVP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Die SVP reichte einen Vorstoss ein, in dem man fordert, dass man dem Gastgewerbe die Benützung des öffentlichen Grunds kostenlos ermöglicht. Der Stadtrat wollte den Vorstoss als Motion nicht entgegennehmen, sondern lediglich als Postulat. Bis wir aber die Begründung des Postulats haben, dauert es sechs Monate und bis der Vorstoss behandelt wird, noch-mals zwei Jahre. Zwei Jahre ist doch sehr lang und wir fordern den Gebührenerlass für dieses und das nächste Jahr – dieser Vorstoss wäre so also hinfällig. Das Gastgewerbe muss jetzt unterstützt werden und nicht in zwei Jahren, wenn es zu spät ist. Darum beantragen wir, die Dringlicherklärung der Motion und hoffen auf eine breite Unterstützung der Dringlicherklärung und natürlich auch des Vorstosses.

 

Der Rat wird über den Antrag am 3. Juni 2020 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat


Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2020_0159
Beschlussnummer: 2481
06.05.2020Eingang, Frist 6 Monate

2020/159

Motion von Stephan Iten (SVP) und Emanuel Eugster (SVP) vom 06.05.2020:

Erlass der Gebühren für das laufende und das nächste Jahr für die Aussen- und Boulevardcafés auf öffentlichem Grund


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2020_0159.pdf (307 KB)
Beschlussnummer: 2418

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