2013/289

Schriftliche Anfrage von Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP), Samuel Dubno (GLP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 21.08.2013:

Videoüberwachung von Schulanlagen, Strategie und Kriterien für die Installation der Überwachungsanlagen

Der Stadtrat beantwortet die Schriftliche Anfrage (STRB 1041 vom 20. November 2013).

2013/289

Schriftliche Anfrage von Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP), Samuel Dubno (GLP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 21.08.2013:

Videoüberwachung von Schulanlagen, Strategie und Kriterien für die Installation der Überwachungsanlagen

Von Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP), Samuel Dubno (GLP) und 2 Mitunterzeichnenden ist am 21. August 2013 folgende Schriftliche Anfrage eingereicht worden:

Um dem Phänomen von Vandalismus an Schulhäusern entgegenzuwirken, werden immer mehr Schulgebäude und -anlagen videoüberwacht. Angaben der IMMO zufolge konnte mittels Videoüberwachung die Zerstörung auf Schularealen stark eingedämmt werden. Mit dem vom Stadtrat erlassenen Reglement sowie der Datenschutzverordnung der Stadt Zürich soll der datenschutzkonforme Einsatz von Videotechnik gewährleistet werden. Um das Ausmass, den Nutzen und die Akzeptanz der Quartierbevölkerung von Videoüberwachungen beurteilen zu können, bitten wir den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Schulhäuser und -anlagen werden videoüberwacht? Wieviele Kameras kommen dabei zum Einsatz? Welche Bereiche werden in welchen Zeiträumen überwacht?
2. Sind für alle diese Anlagen die in der DSV vorgeschriebenen Reglemente erlassen und verabschiedet worden? Wenn nein, weshalb nicht und bis wann werden die Reglemente erlassen?
3. Sind weitere Videoüberwachungen geplant und wenn ja welche Schulen sind vorgesehen?
4. Welche Kriterien sind für eine Neuinstallation einer Videoüberwachungsanlage massgeblich?
5. Wie hoch sind die Investitions- und Unterhaltskosten pro videoüberwachten Schulhaus?
6. Kann der STR darlegen oder schätzen wie hoch die eingesparten Folgekosten von Verschmutzung, Vandalismus und Kriminalität dank der Videoüberwachung sind?
7. Wie viele Sachbeschädigungen und Einbrüche können pro Jahr aufgrund von Videoaufnahmen aufgeklärt werden?
8. Werden die Nutzer der Schulhäuser und die Quartierbevölkerung über anstehende Installationen in Kenntnis gesetzt? Werden die Benutzer der öffentlich zugänglichen Orte auf die Videoüberwachung hingewiesen?
9. Gaben Installationen von Videoüberwachungsanlagen an Schulhäusern und –anlagen bereits Anlass zu Beschwerden?
10. Welche Strategie verfolgt der STR generell in Sachen Videoüberwachung in der Stadt Zürich?

Mitteilung an den Stadtrat