Gemeinderat der Stadt Zürich

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Globalbudget Grün Stadt Zürich, Einführung von Steuerungsgrössen, welche die Menge und die Qualität der ökologisch wertvollen Flächen beschreiben

GR Nummer 2015/77
Geschäftsart Globalbudgetantrag

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)

Ablaufschritte

DatumDetails
12.12.2015Abschreibung

Text siehe unter GR Nr. 2015/294 (verknüpfte Geschäfte)

Beschlussnummer: 1493
27.05.2015Überweisung, Stadtrat

2015/77

Dringlicher Globalbudgetantrag von Matthias Probst (Grüne), Helen Glaser (SP) und 1 Mitunterzeichnenden vom 18.03.2015:

Globalbudget Grün Stadt Zürich, Einführung von Steuerungsgrössen, welche die Menge und die Qualität der ökologisch wertvollen Flächen beschreiben


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2015_0077 Protokollauszug Beschluss.pdf (27 KB) 2015_0077 Protokollauszug substanziell.pdf (37 KB)
Beschlussnummer: 966
08.04.2015Dringlicherklärung, erfolgt

2015/77

Globalbudgetantrag von Matthias Probst (Grüne), Helen Glaser (SP) und 1 Mitunterzeichnenden vom 18.03.2015:

Globalbudget Grün Stadt Zürich, Einführung von Steuerungsgrössen, welche die Menge und die Qualität der ökologisch wertvollen Flächen beschreiben


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Matthias Probst (Grüne) vom 25. März 2015 (vergleiche Beschluss-Nr. 816/2015)

 

Die Dringlicherklärung wird von 74 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 851
25.03.2015Dringlicherklärung, beantragt

2015/77

Globalbudgetantrag von Matthias Probst (Grüne), Helen Glaser (SP) und 1 Mitunterzeichnenden vom 18.03.2015:

Globalbudget Grün Stadt Zürich, Einführung von Steuerungsgrössen, welche die Menge und die Qualität der ökologisch wertvollen Flächen beschreiben


Matthias Probst (Grüne) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: An der letzten Februarsitzung, an der man Globalbudgetanträge noch einreichen konnte, fand keine Ratssitzung statt. Darum hat der Antrag ein wenig Verspätung und wir bitten diesen dringlich zu machen, damit er mit dem jetzigen Budget noch behandelt werden kann.

 

Der Rat wird über den Antrag am 8. April 2015 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 816
25.03.2015Stadtrat, Entgegennahme
18.03.2015Eingang

2015/77

Globalbudgetantrag von Matthias Probst (Grüne), Helen Glaser (SP) und 1 Mitunterzeichnenden vom 18.03.2015:

Globalbudget Grün Stadt Zürich, Einführung von Steuerungsgrössen, welche die Menge und die Qualität der ökologisch wertvollen Flächen beschreiben


Von Matthias Probst (Grüne), Helen Glaser (SP) und 1 Mitunterzeichnenden ist am 18. März 2015 folgender Globalbudgetantrag eingereicht worden:

Der Stadtrat wird beauftragt, eine oder zwei neue Steuerungsgrössen bei Grün Stadt Zürich einzuführen, die die Qualität und die Menge der ökologisch wertvollen Flächen beschreibt.

 

Begründung:

Bereits mehrere Male wurde vom Gemeinderat während der Budgetdebatte bemängelt, dass nicht genug Geld für die Bekämpfung von invasiven Neophyten budgetiert wurde. Als Konsequenz wurde das gesamte Globalbudget um den entsprechenden Betrag erhöht. Das ist einerseits formal ein etwas unschönes Vorgehen, da dabei die Verwendung der zusätzlichen Mittel nur mittels Begründung und allenfalls Begleitpostulat gesteuert werden kann, und anderseits ist es auch inhaltlich nicht der richtige Umgang mit einer globalbudgetgesteuerten Dienstabteilung, wenn diese keinen inhaltlichen Auftrag bekommt. Viel besser wäre es, wenn im besagtem Globalbudget von Grün Stadt Zürich eine oder zwei Steuerungsgrössen drin wären, die etwas zur Qualität und zur Menge der ökologisch wertvollen Flächen und in diesem Zusammenhang über invasive Neophyten aussagen. In diesem Fall könnte der Gemeinderat einerseits sehen, wie sich der Bestand über die Jahre entwickelt, anderseits könnte er auch direkt Einfluss nehmen, falls er mit der Entwicklung nicht ganz einverstanden ist, ohne dass einfach ziellos Geld in das gesamte Globalbudet gestopft werden müsste.

Zudem wäre der Stadtrat dann verpflichtet, den aktuellen Bestand an ökologisch wertvollen Flächen in der Stadt Zürich systematisch zu erfassen und zu überwachen. Ein sehr willkommener Nebeneffekt einer vernünftigen Steuerungsgrösse.

In diesem Sinne laden die Motionärinnen und Motionäre den Stadtrat ein, eine oder zwei solche Steuerungsgrössen in Absprache mit den entsprechenden Expertinnen und Experten von Grün Stadt Zürich zu definieren und einzuführen.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Dokumente: 2015_0077.pdf (66 KB)
Beschlussnummer: 800

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