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Untersuchung und Bericht zu den rechtsextremen Angriffen, dem Vorgehen und den allfälligen Fehlern von Seiten der Stadt und der Polizei sowie zu den künftigen Handlungsmöglichkeiten

GR Nummer 2022/563
Geschäftsart Postulat
Eingereicht durch
Grüne, SP

Aktueller Stand

Pendent bei
Stadtrat (Frist bis 11.01.2025)
Zuständiges Departement Sicherheitsdepartement (SID)

Ablaufschritte

DatumDetails
11.01.2023Überweisung mit Textänderung, Frist 24 Monate

2022/563

Postulat der SP- und Grüne-Fraktion vom 16.11.2022:

Untersuchung und Bericht zu den rechtsextremen Angriffen sowie anderen Formen von gewaltbereitem Extremismus, dem Vorgehen und den allfälligen Fehlern von Seiten der Stadt und der Polizei sowie zu den künftigen Handlungsmöglichkeiten


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2022_0563 Protokollauszug Beschluss.pdf (116 KB) 2022_0563 Protokollauszug substanziell.pdf (210 KB) 2022_0563 Schlussabstimmung.pdf (164 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2022_0563
Beschlussnummer: 1225
30.11.2022Textänderung, beantragt

2022/563

Postulat der SP- und Grüne-Fraktion vom 16.11.2022:

Untersuchung und Bericht zu den rechtsextremen Angriffen, dem Vorgehen und den allfälligen Fehlern von Seiten der Stadt und der Polizei sowie zu den künftigen Handlungsmöglichkeiten


Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Sicherheitsdepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.

 

Martina Zürcher (FDP) stellt namens der FDP-Fraktion einen Textänderungsantrag.

 

Damit ist das Geschäft vertagt.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 1027
23.11.2022Stadtrat, Entgegennahme
16.11.2022Eingang, Frist 3 Monate

2022/563

Postulat der SP- und Grüne-Fraktion vom 16.11.2022:

Untersuchung und Bericht zu den rechtsextremen Angriffen, dem Vorgehen und den allfälligen Fehlern von Seiten der Stadt und der Polizei sowie zu den künftigen Handlungsmöglichkeiten


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2022_0563.pdf (430 KB)
Beschlussnummer: 937
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