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Bekämpfung des militanten Linksextremismus in Zusammenarbeit mit allen Sicherheitsbehörden als Legislaturschwerpunkt

GR Nummer 2023/96
Geschäftsart Postulat

Aktueller Stand

Pendent bei
Gemeinderat
Zuständiges Departement Sicherheitsdepartement (SID)

Ablaufschritte

DatumDetails
22.03.2023Dringlicherklärung, nicht erfolgt

2023/96

Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 01.03.2023:

Bekämpfung des militanten Linksextremismus in Zusammenarbeit mit allen Sicherheitsbehörden als Legislaturschwerpunkt


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Samuel Balsiger (SVP) vom 15. März 2023 (vergleiche Beschluss-Nr. 1504/2023)

 

Die Dringlicherklärung wird von 31 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR nicht erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 1570
15.03.2023Dringlicherklärung, beantragt

2023/96

Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 01.03.2023:

Bekämpfung des militanten Linksextremismus in Zusammenarbeit mit allen Sicherheitsbehörden als Legislaturschwerpunkt


Samuel Balsiger (SVP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese.

 

Der Rat wird über den Antrag am 22. März 2023 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat


Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2023_0096
Beschlussnummer: 1504
08.03.2023Stadtrat, Ablehnung
01.03.2023Eingang, Frist 3 Monate

2023/96

Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 01.03.2023:

Bekämpfung des militanten Linksextremismus in Zusammenarbeit mit allen Sicherheitsbehörden als Legislaturschwerpunkt


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2023_0096.pdf (594 KB)
Beschlussnummer: 1443

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