Postulat
GR Nr.: 2023/96

Bekämpfung des militanten Linksextremismus in Zusammenarbeit mit allen Sicherheitsbehörden als Legislaturschwerpunkt

Eingereicht von: Samuel Balsiger (SVP), Stephan Iten (SVP)
Zuständige/s Departement/e: Sicherheitsdepartement (SID)
Referendum: Kein Referendum
Verknüpft mit: 2023/51Strategien des Stadtrats zur Verhinderung von Hass und Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten der Stadtpolizei und Einschätzung zum Einsatz von Tasern bei Messerstechereien oder bei Bedrohung durch Messer, 2022/293Strategie und Erfolge gegen den gut vernetzten Linksextremismus sowie Haltung zur Durchsetzung einer Strategie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln

Ablauf

Ablehnung

29.03.2023 / Beschlussnummer: 1618
zum Traktandum
Dokumente
   2023_0096 Protokollauszug Beschluss
   2023_0096 Protokollauszug substanziell
   2023_0096 Schlussabstimmung
   Protokolleintrag

Dringlicherklärung, nicht erfolgt

22.03.2023 / Beschlussnummer: 1570
zum Traktandum
Dokumente
   Protokolleintrag

Dringlicherklärung, beantragt

15.03.2023 / Beschlussnummer: 1504
Dokumente
   Protokolleintrag

Stadtrat, Ablehnung

08.03.2023

Eingang, Frist 3 Monate

01.03.2023 / Beschlussnummer: 1443
Dokumente
   2023_0096 Postulat
   Protokolleintrag

Traktandiert

43. Sitzung | 29.03.2023 | Traktandum: 16
42. Sitzung | 22.03.2023 | Traktandum: 8
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