Gemeinderat der Stadt Zürich

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Aktueller Stand

Zuständiges Departement Sicherheitsdepartement (SID)

Ablaufschritte

DatumDetails
13.05.2020Abschreibung

Text siehe unter GR Nr. 2019/114 (verknüpfte Geschäfte)

Beschlussnummer: 2454
05.12.2018Fristverlängerung, nicht erfolgt

2015/405

Weisung vom 21.11.2018:

Dringliche Motion von Roger Tognella und Marco Denoth betreffend Umsetzung der «Standortstrategie Schutz & Rettung», Vorlage einer Weisung an den Gemeinderat, Antrag auf zweite Fristerstreckung


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2015_0405_2 Protokollauszug.pdf (12 KB) 2015_0405_2 Protokollauszug substanziell.pdf (23 KB) 2015_0405_2 Schlussabstimmung.pdf (110 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2015_0405
Beschlussnummer: 651
21.11.2018Stadtrat, Weisung Dokumente: 2015_0405.pdf (94 KB)
21.03.2018Fristverlängerung

2015/405

Weisung vom 28.02.2018:

Dringliche Motion von Roger Tognella und Marco Denoth betreffend Umsetzung der «Standortstrategie Schutz & Rettung», Vorlage einer Weisung an den Gemeinderat, Antrag auf Fristerstreckung


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2015_0405_1 Protokollauszug Beschluss.pdf (20 KB) 2015_0405_1 Protokollauszug substanziell.pdf (27 KB) 2015_0405_1 Schlussabstimmung.pdf (107 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2015_0405
Beschlussnummer: 3880
28.02.2018Stadtrat, Weisung Dokumente: 2015_0405.pdf (108 KB)
02.03.2016Überweisung, Frist 24 Monate

2015/405

Dringliche Motion von Roger Tognella (FDP) und Marco Denoth (SP) vom 16.12.2015:

Umsetzung der «Standortstrategie Schutz & Rettung», Vorlage einer Weisung an den Gemeinderat


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2015_0405 Protokollauszug Beschluss.pdf (28 KB) 2015_0405 Protokollauszug substanziell.pdf (23 KB) 2015_0405 Schlussabstimmung.pdf (109 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2015_0405
Beschlussnummer: 1712
10.02.2016Stadtrat, Entgegennahme als Postulat Dokumente: 2015_0405.pdf (92 KB)
13.01.2016Dringlicherklärung, erfolgt

2015/405

Motion von Roger Tognella (FDP) und Marco Denoth (SP) vom 16.12.2015:

Umsetzung der «Standortstrategie Schutz & Rettung», Vorlage einer Weisung an den Gemeinderat


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Roger Tognella (FDP) vom 6. Januar 2016 (vergleiche Beschluss-Nr. 1552/2016)

 

Die Dringlicherklärung wird von 101 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 1585
06.01.2016Dringlicherklärung, beantragt

2015/405

Motion von Roger Tognella (FDP) und Marco Denoth (SP) vom 16.12.2015:

Umsetzung der «Standortstrategie Schutz & Rettung», Vorlage einer Weisung an den Gemeinderat


Roger Tognella (FDP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Es geht um die Umsetzung Standortstrategie Schutz und Rettung. Wir möchten die Motion für dringlich erklären. Unserer Meinung nach sollte man im Rat und in der Kommission relativ schnell und effizient darüber sprechen können. Es gibt auch Indikatoren, dass bereits einiges vorgespurt und in Bewegung ist.

 

Der Rat wird über den Antrag am 13. Januar 2016 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 1552
16.12.2015Eingang, Frist 6 Monate

2015/405

Motion von Roger Tognella (FDP) und Marco Denoth (SP) vom 16.12.2015:

Umsetzung der «Standortstrategie Schutz & Rettung», Vorlage einer Weisung an den Gemeinderat


Von Roger Tognella (FDP) und Marco Denoth (SP) ist am 16. Dezember 2015 folgende Motion eingereicht worden:

 

Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat die Umsetzung der „Standortstrategie Schutz & Rettung“ mittels einer kreditschaffenden Weisung vorzulegen.

 

Begründung:

In jüngsten Medienberichten sowie in stadtinternen Informationsmedien war zu entnehmen, dass Schutz & Rettung der Stadt Zürich die Umsetzung einer neuen Standortstrategie vorantreibt bzw. bereits in Arbeit und Umsetzung ist. Inwieweit dabei die Bedürfnisse der wachsenden Stadt Zürich, in Wertung zu den Investitions- und wiederkehrenden Kosten sowie zu den Synergiemöglichkeiten mit weiteren regional nahen Rettungsorganisationen abgestimmt sind, ist jedoch derzeit unklar. Ebenso wie sich beispielsweise die Gebäudeversicherung des Kantons Zürich zu diesen Plänen stellt.

Aus den Antworten der schriftlichen Anfrage 2015/249 ist ersichtlich, dass das Projekt Kosten im dreistelligen Millionenbereich und jährlich Kosten von 5-10 Millionen nach sich zieht. Mit diesen Kosten wird die Umsetzung der «Standortstrategie Schutz & Rettung» wohl als eines der grössten Entwicklungsprojekte in die Geschichte von Zürichs Feuerwehr und Sanität eingehen. Somit ist eine frühzeitige Behandlung dieses Grossprojektes im Stadtparlament unabdingbar.

Dem Gemeinderat soll daher mittels einer kreditschaffenden, möglichweise in Etappen gegliederten Weisung die Umsetzung der Standortstrategie zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden. Dies, damit ein klarer strategischer Entscheid vor der Umsetzung der eigentlichen Strategie in konkreten Bauvorhaben und Umstrukturierungen geplant bzw. realisiert wird.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Dokumente: 2015_0405.pdf (51 KB)
Beschlussnummer: 1536

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