Gemeinderat der Stadt Zürich

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Ausgestaltung der Gebührenregeln für Free-floating Zweiradangebote hinsichtlich eines vielfältigen und effektiv nachgefragten Angebots

GR Nummer 2019/93
Geschäftsart Postulat

Aktueller Stand

Pendent bei
Stadtrat (Frist bis 17.04.2021)
Zuständiges Departement Sicherheitsdepartement (SID)

Ablaufschritte

DatumDetails
17.04.2019Überweisung, Frist 24 Monate

2019/93

Dringliches Postulat von Sven Sobernheim (GLP), Andri Silberschmidt (FDP) und 3 Mitunterzeichnenden vom 13.03.2019:

Ausgestaltung der Gebührenregeln für Free-floating Zweiradangebote hinsichtlich eines vielfältigen und effektiv nachgefragten Angebots


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2019_0093 Protokollauszug Beschluss.pdf (20 KB) 2019_0093 Protokollauszug substanziell.pdf (47 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2019_0093
Beschlussnummer: 1162
27.03.2019Dringlicherklärung, erfolgt

2019/93

Postulat von Sven Sobernheim (GLP), Andri Silberschmidt (FDP) und 3 Mitunterzeichnenden vom 13.03.2019:

Ausgestaltung der Gebührenregeln für Free-floating Zweiradangebote hinsichtlich eines vielfältigen und effektiv nachgefragten Angebots


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Andri Silberschmidt (FDP) vom 20. März 2019 (vergleiche Beschluss-Nr. 1026/2019)

 

Die Dringlicherklärung wird von 112 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 1074
20.03.2019Dringlicherklärung, beantragt

2019/93

Postulat von Sven Sobernheim (GLP), Andri Silberschmidt (FDP) und 3 Mitunterzeichnenden vom 13.03.2019:

Ausgestaltung der Gebührenregeln für Free-floating Zweiradangebote hinsichtlich eines vielfältigen und effektiv nachgefragten Angebots


Andri Silberschmidt (FDP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Das Postulat nimmt Bezug auf den Stadtratsbeschluss STRB Nr. 0168/2019, der per 1. April 2019 eine Änderung der Gebührenordnung fordert. Wir sind damit nicht einverstanden und wollen das Postulat vor dem Inkrafttreten der neuen Gebührenordnung behandeln.

 

Der Rat wird über den Antrag am 27. März 2019 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 1026
20.03.2019Stadtrat, Ablehnung
13.03.2019Eingang, Frist 3 Monate

2019/93

Postulat von Sven Sobernheim (GLP), Andri Silberschmidt (FDP) und 3 Mitunterzeichnenden vom 13.03.2019:

Ausgestaltung der Gebührenregeln für Free-floating Zweiradangebote hinsichtlich eines vielfältigen und effektiv nachgefragten Angebots


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2019_0093.pdf (425 KB)
Beschlussnummer: 1005

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