Gemeinderat der Stadt Zürich

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Beschlüsse über städtische Bauprojekte, Koordination der verschiedenen Phasen der Bauvorhaben mit der Terminplanung für die Entscheidungen des Gemeinderats

GR Nummer 2014/71
Geschäftsart Postulat
Eingereicht durch
GLP

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Hochbaudepartement (HBD)

Ablaufschritte

DatumDetails
01.09.2021Abschreibung

Text siehe unter GR Nr. 2021/119 (Verknüpfte Geschäfte)

Beschlussnummer: 4308
25.06.2014Überweisung, Frist 24 Monate

2014/71

Postulat der GLP-Fraktion vom 12.03.2014:

Beschlüsse über städtische Bauprojekte, Koordination der verschiedenen Phasen der Bauvorhaben mit der Terminplanung für die Entscheidungen des Gemeinderats


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2014_0071 Protokollauszug Beschluss.pdf (34 KB) 2014_0071 Protokollauszug substanziell.pdf (39 KB)
Beschlussnummer: 202
26.03.2014Ablehnung, beantragt

2014/71

Postulat der GLP-Fraktion vom 12.03.2014:

Beschlüsse über städtische Bauprojekte, Koordination der verschiedenen Phasen der Bauvorhaben mit der Terminplanung für die Entscheidungen des Gemeinderats


Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Hochbaudepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.

 

Roland Scheck (SVP) stellt namens der SVP-Fraktion den Ablehnungsantrag.

 

Damit ist das Geschäft vertagt.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 4833
19.03.2014Stadtrat, Entgegennahme
12.03.2014Eingang, Frist 3 Monate

2014/71

Postulat der GLP-Fraktion vom 12.03.2014:

Beschlüsse über städtische Bauprojekte, Koordination der verschiedenen Phasen der Bauvorhaben mit der Terminplanung für die Entscheidungen des Gemeinderats


Von der GLP-Fraktion ist am 12. März 2014 folgendes Postulat eingereicht worden:

 

Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, wie die Ablauf- und Terminplanung der gemeinderätlichen Beschlüsse über städtische Bauprojekte mit der Abfolge der verschiedenen Phasen der Bauvorhaben in Einklang gebracht werden, damit der Gemeinderat seine Wünsche zur konkreten Ausgestaltung der Bauprojekte rechtzeitig und angemessen in die Planung einbringen kann. Insbesondere soll die gemeinderätliche Spezialkommission in die Projektauswahl mit einbezogen und die Weisungen zu den Projektierungskrediten erst dann der gemeinderätlichen Spezialkommission präsentiert werden, wenn das Siegerprojekt des Architekturwettbewerbs vorliegt.

 

Begründung:

In den letzten Jahren hat sich bei den gemeinderätlichen Beratungen über verschiedene Bauprojekte, insbesondere aber in der Entscheidfindung über Schulbauprojekte, immer wieder gezeigt, dass die Terminplanung für die Entscheidungen des Gemeinderates über die Weisungen zu den Projektierungs- und den Objektkrediten nicht optimal mit den verschiedenen Phasen der Bauprojekte koordiniert waren, und das Stadtparlament damit mehr oder weniger gezwungen war, die unterbreiteten Weisungen tel quel durchzuwinken, um nicht grössere und/oder kostspielige Verzögerungen bei den Bauvorhaben zu verursachen.

So wird beispielsweise in der Regel über den Projektierungskredit entschieden, noch bevor der Architekturwettbewerb abgeschlossen und somit der effektive Inhalt des Bauvorhabens überhaupt bekannt war. Sämtliche Versuche bereits in der Weisung zu den Projektierungskrediten konkrete Eckpunkte zu Inhalt oder Kosten des Bauvorhabens stiessen seitens der Verwaltung jeweils auf heftigen Widerstand bzw. wurden als zu einengend oder unmöglich erklärt.

Versuche solche konkreten Eckpunkte zu Inhalt oder Kosten des Bauvorhabens im Rahmen der Diskussion und Entscheidung über die Weisung zum Objektkredit einzubringen, entpuppten sich als ebenso erfolglos, denn nun waren die Projekte jeweils bereits so weit fortgeschritten, dass Anpassungen nur um den Preis erheblicher Verzögerungen möglich waren – und somit gar nicht erst eingebracht wurden.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Dokumente: 2014_0071.pdf (25 KB)
Beschlussnummer: 4797

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