Gemeinderat der Stadt Zürich

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Erweiterung der Rechtsgrundlage für die Auszahlung von Objektbeiträgen an Einrichtungen privater Anbieter für Kinder im Vorschulalter, Änderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung

GR Nummer 2020/35
Geschäftsart Motion
Eingereicht durch
AL

Aktueller Stand

Pendent bei
Stadtrat (Frist bis 28.10.2023)
Zuständiges Departement Sozialdepartement (SD)

Ablaufschritte

DatumDetails
13.07.2022Fristverlängerung

Publikation vorbehältlich der Protokollabnahme durch die Geschäftsleitung des Gemeinderats

 

2020/35

Weisung vom 29.06.2022:

Dringliche Motion der AL-Fraktion betreffend Erweiterung der Rechtsgrundlage für die Auszahlung von Objektbeiträgen an Einrichtungen privater Anbieter für Kinder im Vorschulalter, Änderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung, Antrag auf Fristerstreckung

 

Text siehe Dokumente

Dokumente: 2020_0035 Protokollauszug Beschluss Fristverlängerung.pdf (107 KB) 2020_0035 Schlussabstimmung_Fristverlängerung.pdf (140 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2020_0035
Beschlussnummer: 401
29.06.2022Stadtrat, Weisung Dokumente: 2020_0035.pdf (99 KB)
28.10.2020Überweisung, Frist 24 Monate

2020/35

Dringliche Motion der AL-Fraktion vom 29.01.2020:

Erweiterung der Rechtsgrundlage für die Auszahlung von Objektbeiträgen an Einrichtungen privater Anbieter für Kinder im Vorschulalter, Änderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2020_0035 Protokollauszug Beschluss.pdf (90 KB) 2020_0035, 2020_0043, 2020_0044 Protokollauszug substanziell.pdf (201 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2020_0035
Beschlussnummer: 3105
30.09.2020Dringlicherklärung, erfolgt

2020/35

Motion der AL-Fraktion vom 29.01.2020:

Erweiterung der Rechtsgrundlage für die Auszahlung von Objektbeiträgen an Einrichtungen privater Anbieter für Kinder im Vorschulalter, Änderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Marcel Tobler (SP) vom 23. September 2020 (vergleiche Beschluss-Nr. 2911/2020)

 

Die Dringlicherklärung wird von 70 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 2988
23.09.2020Dringlicherklärung, beantragt

2020/35

Motion der AL-Fraktion vom 29.01.2020:

Erweiterung der Rechtsgrundlage für die Auszahlung von Objektbeiträgen an Einrichtungen privater Anbieter für Kinder im Vorschulalter, Änderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung


Marcel Tobler (SP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Im Namen der SP möchte ich drei Motionen zur Dringlicherklärung beantragen. Es handelt sich um die Geschäfte 2020/35, 2020/43 und 2020/44. In diesen Geschäften geht es um die Kinder-tagesstätten (Kitas). Wir hören immer wieder von Schwierigkeiten bezüglich Qualität in den Kitas. Es wird Zeit, dass wir als Parlament darüber beraten und dem Stadtrat allenfalls Aufträge erteilen, um in diesem Bereich zu handeln.

 

Der Rat wird über den Antrag am 30. September 2020 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat


Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2020_0035
Beschlussnummer: 2911
04.03.2020Ablehnung, beantragt

2020/35

Motion der AL-Fraktion vom 29.01.2020:

Erweiterung der Rechtsgrundlage für die Auszahlung von Objektbeiträgen an Einrichtungen privater Anbieter für Kinder im Vorschulalter, Änderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung


Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Sozialdepartements namens des Stadtrats bereit, die Motion entgegenzunehmen.

 

Stephan Iten (SVP) stellt namens der SVP-Fraktion den Ablehnungsantrag.

 

Damit ist das Geschäft vertagt.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 2275
26.02.2020Stadtrat, Entgegennahme
29.01.2020Eingang, Frist 6 Monate

2020/35

Motion der AL-Fraktion vom 29.01.2020:

Erweiterung der Rechtsgrundlage für die Auszahlung von Objektbeiträgen an Einrichtungen privater Anbieter für Kinder im Vorschulalter, Änderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2020_0035.pdf (461 KB)
Beschlussnummer: 2151

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