Gemeinderat der Stadt Zürich

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Nachweis der Lärmverbesserungen bei Temporeduktionen durch eine unabhängige Stelle sowie Publikation der Messdaten in einem jährlichen Bericht

GR Nummer 2018/123
Geschäftsart Motion

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Gesundheits- und Umweltdepartement (GUD)

Ablaufschritte

DatumDetails
03.04.2019Ablehnung

2018/123

Motion von Stephan Iten (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 28.03.2018:

Nachweis der Lärmverbesserungen bei Temporeduktionen durch eine unabhängige Stelle sowie Publikation der Messdaten in einem jährlichen Bericht


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2018_0123 Protokollauszug Beschluss.pdf (20 KB) 2018_0123 Protokollauszug substanziell.pdf (53 KB) 2018_0123 Schlussabstimmung.pdf (107 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2018_0123
Beschlussnummer: 1100
13.03.2019Dringlicherklärung, nicht erfolgt

2018/123

Motion von Stephan Iten (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 28.03.2018:

Nachweis der Lärmverbesserungen bei Temporeduktionen durch eine unabhängige Stelle sowie Publikation der Messdaten in einem jährlichen Bericht


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Stephan Iten (SVP) vom 6. März 2019 (vergleiche Beschluss-Nr. 959/2019)

 

Die Dringlicherklärung wird von 33 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR nicht erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 994
06.03.2019Dringlicherklärung, beantragt

2018/123

Motion von Stephan Iten (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 28.03.2018:

Nachweis der Lärmverbesserungen bei Temporeduktionen durch eine unabhängige Stelle sowie Publikation der Messdaten in einem jährlichen Bericht


Stephan Iten (SVP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Der Stadtrat und der Regierungsrat gaben in einer gemeinsamen Mitteilung bekannt, dass nun auf Kantonsstrassen Messungen vor und nach der Einführung von Tempo-30-Zonen vorgenommen werden. Es handelt sich um ein Anliegen, das die SVP vor einem Jahr forderte: Bei allen Tempo-30-Strecken, die wegen angeblichen Lärmschutzmassnahmen eingeführt werden, sollen solche Messungen erfolgen. Der Vorstoss wurde jedoch vom Stadtrat abgelehnt. Wegen der neuen Ausgangslage beantragen wir nun die Dringlichkeit.

 

Der Rat wird über den Antrag am 13. März 2019 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 959
19.09.2018Stadtrat, Ablehnung Dokumente: 2018_0123.pdf (104 KB)
11.04.2018Dringlicherklärung, nicht erfolgt

2018/123

Motion von Stephan Iten (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 28.03.2018:

Nachweis der Lärmverbesserungen bei Temporeduktionen durch eine unabhängige Stelle sowie Publikation der Messdaten in einem jährlichen Bericht


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Stephan Iten (SVP) vom 4. April 2018 (vergleiche Beschluss-Nr. 3917/2018)

 

Die Dringlicherklärung wird von 56 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR nicht erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 3936
04.04.2018Dringlicherklärung, beantragt

2018/123

Motion von Stephan Iten (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 28.03.2018:

Nachweis der Lärmverbesserungen bei Temporeduktionen durch eine unabhängige Stelle sowie Publikation der Messdaten in einem jährlichen Bericht


Stephan Iten (SVP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Wir reichten letzte Woche einen Vorstoss ein, der fordert, dass vor und nach der Einführung von Tempore-duktionen mit Begründung der Lärmschutzmassnahmen neben den Lärmberechnungen auch Lärmmessungen vorgenommen werden sollen. Da der Stadtrat die Temporeduktio-nen im Eiltempo und unaufhaltsam vornimmt, beantragen wir die Dring-licherklärung.

 

Der Rat wird über den Antrag am 11. April 2018 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 3917
28.03.2018Eingang, Frist 6 Monate

2018/123

Motion von Stephan Iten (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 28.03.2018:

Nachweis der Lärmverbesserungen bei Temporeduktionen durch eine unabhängige Stelle sowie Publikation der Messdaten in einem jährlichen Bericht


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2018_0123.pdf (657 KB)
Beschlussnummer: 3902

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