Mittwoch, 27. Mai 2026 | 17:00 - 21:30 Uhr

3. Sitzung

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Behandlung von Parlamentarischen Initiativen

    Nachdem die bei der vorläufigen Unterstützung bestimmte Kommission die Beratung zur Parlamentarischen Initiative abgeschlossen hat, gelangt sie mit ihren Anträgen an den Rat. Über die Parlamentarische Initiative und die Anträge der Kommission findet eine Debatte und Beschlussfassung statt.
  • 2026/102 Parlamentarische Initiative der Grüne-, FDP-, SP-, GLP- und AL-Fraktion vom 04.03.2026: Einschränkung der Videoüberwachung des öffentlichen Grunds durch Private, Ergänzung der Datenschutzverordnung (DSV)
    zum Geschäft
    Dokumente
     2026_0102 Parlamentarische Initiative

    • Behandlung von Beschlussanträgen

    Beschlussanträge sind parlamentarische Vorstösse, die den eigenen Wirkungskreis des Gemeinderats betreffen. Zu diesen Vorstössen stellt der Stadtrat somit keine Anträge. Zuerst wird ein Beschlussantrag begründet, gefolgt von der allfälligen Begründung eines Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2026/120 Beschlussantrag von Ivo Bieri (SP) und Sven Sobernheim (GLP) vom 18.03.2026: Digitalisierung der Prozesse für das Einreichen der Vorstösse, Anträge und Fraktionserklärungen
    zum Geschäft
    Dokumente
     2026_0120 Beschlussantrag
Alle markierenMarkierungen entfernenMarkierte downloaden

Datenschutzhinweis

Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie zu optimieren, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung der Cookies zu. Mehr Informationen erhalten Sie in unseren rechtlichen Hinweisen