Schnellzugriff

• Live-Übertragung der Gemeinderatssitzung
• Audioaufzeichnungen der Sitzungen
• Sitzplan Halle 9 Messe Zürich
• Protokolle der Sitzungen
• Mitglieder der einzelnen Kommissionen
• Amtliche Sammlung Stadt Zürich
• Stadtratsbeschlüsse

Willkommen beim Gemeinderat der Stadt Zürich

Liebe Besucherin, lieber Besucher

Willkommen auf der Website des Gemeinderats der Stadt Zürich. Ich freue mich über Ihr Interesse am grössten kommunalen Parlament der Schweiz und hoffe, dass Sie die gewünschte Information finden werden.

Der Gemeinderat umfasst 125 Ratsmitglieder, die von den Stimmberechtigten der Stadt Zürich (gegenwärtig knapp 234 000) jeweils für vier Jahre gewählt werden. Derzeit vertreten sieben Parteien (SP, FDP, SVP, Grüne, GLP, AL und EVP) die Interessen der Stadtbevölkerung im Rat. Als Präsident des Gemeinderats leite ich die Ratssitzungen und vertrete das Parlament nach aussen. Gewählt wurde ich vom Parlament am 19. Mai 2021, mein Amtsjahr dauert bis am 9. Mai 2022. Die Ratssitzungen finden gewöhnlich am Mittwoch ab 17 Uhr statt.

Aufgrund der aktuellen Lage tagt der Gemeinderat bis auf Weiteres nicht im Rathaus an der Limmat, sondern in der Halle 9 der Messe in Zürich-Oerlikon. Dort ist es möglich, die Vorgaben des Bundesamts für Gesundheit einzuhalten. Die Sitzungen in Oerlikon finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, doch werden sie auf unserer Website live übertragen und können so mitverfolgt werden.

Die genauen Sitzungsdaten und Sitzungszeiten finden Sie im Sitzungskalender. Welche Ratsgeschäfte behandelt werden, können Sie der Traktandenliste entnehmen; die fett gedruckten Geschäfte sind für die Behandlung in der nächsten Sitzung traktandiert, wobei aus zeitlichen Gründen meist nicht alle debattiert werden können.

Auf der Website sind sämtliche Mitglieder des Gemeinderats aufgeführt mit ihren Kommissionstätigkeiten, den Vorstössen, die sie eingereicht haben, und ihren Interessenbindungen. Weiter finden Sie die Zusammensetzung der Kommissionen und der Fraktionen, alle Geschäfte, die bereits abgeschlossen sind oder noch behandelt werden, und weitere Informationen zum Ratsbetrieb. Die Beschlussprotokolle, die Audioaufnahmen der gesamten Debatten und die substanziellen Zusammenfassungen aller Voten werden jeweils einige Tage nach der Sitzung aufgeschaltet.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen den Gemeinderat etwas näherzubringen. Es ist mir ein Anliegen, dass Sie als Bevölkerung und wir Gemeinderatsmitglieder in Kontakt bleiben, und dass unsere Entscheide für Sie alle nachvollziehbar sind. Denn schliesslich haben Sie als Volk uns als ihre Vertreterinnen und Vertreter gewählt.

Freundliche Grüsse

Mischa Schiwow

Medienmitteilungen

• Mittwoch 19. Mai 2021
  Tätigkeitsbericht des Gemeinderats 2020/2021: Anstieg der Sitzungszeit des Gemeinderats und der Kommissionen aufgrund steigender Geschäftslast
  Der Gemeinderat konnte im Amtsjahr 2020/2021 einige besonders umfangreiche Geschäfte zum Abschluss bringen. Die damit verbundenen zeitintensiven Beratungen sowie die insgesamt hohe Geschäftslast führten zu einem massiven Anstieg der Sitzungszeiten des Gemeinderats und der vorberatenden Kommissionen. Trotz der Aus-dehnung der Sitzungszeit wurde die Pendenzenliste des Gemeinderats nicht kürzer, im Gegenteil.
• Mittwoch 12. Mai 2021
  Kommission stimmt der Bodycam-Verordnung mit knapper Mehrheit zu
  Die Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr (SK SID/V) des Gemeinderats Zürich hat die Weisung GR Nr. 2018/445 zum Einsatz von Bodycams in der Stadt Zürich ausführlich beraten. Nach einer intensiven, auch kontrovers geführten, Diskussion und mit mehreren Änderungsanträgen zur Verordnung stimmt die SK SID/V der Weisung mit einer knappen Mehrheit zu.
• Donnerstag 25. März 2021
  Kommission stimmt neuem Siedlungsrichtplan mehrheitlich zu
  Welchen Bedarf an öffentlicher Infrastruktur das steigende Bevölkerungswachstum in der Stadt auslöst und wie dies planerisch an die Hand zu nehmen ist, mit solchen Fragen hat sich die Kommission «BeKo RP SLÖBA/V» während über einem Jahr intensiv auseinandergesetzt. Eine Mehrheit der Kommission empfiehlt dem Gemeinderat den kommunalen Richtplan Siedlung, Landschaft, öffentliche Bauten und Anlagen zur Annahme. Weiterhin in Beratung verbleibt der Verkehrsrichtplan.
• Donnerstag 14. Januar 2021
  Abschluss der parlamentarischen Untersuchung zu den Hintergründen und Verantwortlichkeiten der Vorfälle in der Dienstabteilung Entsorgung + Recycling (ERZ) der Stadt Zürich
  Die parlamentarische Untersuchungskommission (PUK ERZ) hat mit dem heute veröffentlichten Schlussbericht ihre Untersuchung abgeschlossen.
• Donnerstag 5. November 2020
  Totalrevision der Gemeindeordnung: Beratung im Büro des Gemeinderats abgeschlossen
  Das Büro des Gemeinderats hat die Beratung zur Totalrevision der Gemeindeordnung abgeschlossen und überweist die Vorlage mit 62 Anträgen an den Gemeinderat. Dabei werden einige zentrale Anträge des Stadtrats, die über eine formelle Nachführung der städtischen Verfassung hinausgehen, wieder gestrichen oder angepasst.
• Mittwoch 1. Juli 2020
  Abschluss der Weisung betreffend Rahmenkredit Konzeptförderung Tanz- und Theaterlandschaft
  Der von der Verwaltung vorgeschlagene Paradigmenwechsel in der städtischen Kulturförderung in den Bereichen Tanz und Theater wurde in der vorberatenden Kommission des Gemeinderats intensiv diskutiert. Die Kommission hat die entsprechende Weisung «Tanz und Theaterlandschaft» gestern abgeschlossen.