Schnellzugriff

• Live-Übertragung der Gemeinderatssitzung
• Audioaufzeichnungen der Sitzungen
• Sitzplan Rathaus Hard
• Protokolle der Sitzungen
• Mitglieder der einzelnen Kommissionen
• Amtliche Sammlung Stadt Zürich
• Stadtratsbeschlüsse

Willkommen beim Gemeinderat der Stadt Zürich

Liebe Web-Besucher*in des Gemeinderats

Funktionierende Demokratien sind heutzutage leider keine Selbstverständlichkeit, das erleben wir zurzeit aktueller denn je. Da das Parlament eine wesentliche Säule einer funktionierenden Demokratie darstellt, ist es mir ein Anliegen, Ihnen dessen Aufbau und Funktionsweise etwas näherzubringen.

Der Gemeinderat umfasst 125 Ratsmitglieder, die jeweils für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt werden. Da sich die über 400 000 Einwohner*innen der Stadt nicht regelmässig zu einer Gemeindeversammlung treffen können, verfügt die Stadt – wie alle grösseren Gemeinden der Schweiz – über ein repräsentatives System in Form eines Gemeindeparlaments. Dieses Parlament vertritt die Interessen der Stadtbevölkerung, weshalb es essentiell ist, dass alle Entscheide des Gemeinderats transparent, nachvollziehbar und gut öffentlich begründet sind. Letzteres geschieht in den öffentlichen Ratssitzungen jeden Mittwoch-Abend ab 17.00 Uhr (ausser während der Schulferien). Als Präsident des Gemeinderats leite ich die Ratssitzungen und vertrete das Parlament nach aussen. Gewählt wurde ich am 4. Mai 2022 durch das Parlament.

Die Gemeinderät*innen schliessen sich zu Gemeinderatsfraktionen zusammen, innerhalb deren eine Arbeitsteilung in Bezug auf die Vorbereitung der einzelnen Ratsgeschäfte stattfindet. Zurzeit gibt es im Gemeinderat sieben Fraktionen: SP, FDP, Grüne, GLP, SVP, Die Mitte/EVP und AL.

Die Ratssitzungen können vor Ort – im Rathaus Hard, wo die Sitzungen während des Rathaus-Umbaus stattfinden – oder über den Livestream auf dieser Website mitverfolgt werden. Auch sind die Videos vergangener Sitzungen einsehbar – quasi als Gemeinderats-TV on-demand.

Die genauen Sitzungsdaten und Sitzungszeiten finden Sie im Sitzungskalender. Welche Ratsgeschäfte behandelt werden, können Sie der Traktandenliste entnehmen. Beide Dokumente finden Sie auf der Startseite dieser Website als PDF wochenaktuell hinterlegt. Die in der aktuellen Traktandenliste fett gedruckten Geschäfte sind zur Behandlung in der nächsten Sitzung traktandiert.

Auf der Website finden Sie zudem sämtliche aktuellen Mitglieder des Gemeinderats, die Zusammensetzung der Kommissionen und Fraktionen, alle Geschäfte, die bereits abgeschlossen sind oder noch behandelt werden sowie weitere Informationen zum Ratsbetrieb. Die Beschlussprotokolle, die Audio- und Videoaufnahmen der gesamten Debatten und die substanziellen Zusammenfassungen der Voten werden jeweils einige Tage nach der Sitzung aufgeschaltet.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen den Gemeinderat etwas nähergebracht zu haben. Es ist mir ein Anliegen, dass Sie – die Bevölkerung – und wir – die Gemeinderatsmitglieder – in Kontakt bleiben und dass unsere Entscheide für Sie nachvollziehbar sind. Denn schliesslich haben Sie uns als Ihre Vertreter*innen gewählt. Zusammen leben wir die Stadtzürcher Demokratie.

Beste Grüsse

Matthias Probst

Medienmitteilungen

• Freitag 27. Januar 2023
  Nach Zustimmung durch die Spezialkommission Finanzdepartement: Stadt Zürich soll als erste Gemeinde im Kanton Zürich einen kommunalen Wohnraumfonds errichten
  Die Spezialkommission Finanzdepartement (SK FD) hat nach knapp achtmonatiger Beratung der Errichtung, Anfangsdotation und Äufnung eines kommunalen Wohnraumfonds mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. Damit soll die Stadt Zürich als erste Gemeinde im Kanton Zürich einen kommunalen Wohnraumfonds errichten. Der Wohnraumfonds fügt sich in eine Palette bestehender Förderinstrumente ein und ergänzt diese.
• Donnerstag 26. Januar 2023
  Vorberatende Kommission beantragt Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Ein Lohn zum Leben»
  Die Sachkommission Sozialdepartement (SK SD) hat ihre Beratungen zur städtischen Mindestlohn-Initiative und zum Gegenvorschlag des Stadtrats abgeschlossen. Sie hat den Gegenvorschlag überarbeitet. Die Mehrheit der Kommission empfiehlt dessen Annahme und die Einführung eines Mindestlohns in der Stadt Zürich. Die Kommissionsminderheit beantragt, die Initiative und den Gegenvorschlag abzulehnen.