Medien­mitteilungen

Die Geschäftsleitung des Gemeinderats Zürich unterbreitet dem Gemeinderat zwei Wahlvorschläge für die Leitung der Datenschutzstelle der Stadt Zürich: Patrizia Schwarz und Tobias Naef. Die Wahl findet am 12. Juli 2023 statt.

Im vergangenen Amtsjahr haben die Mitglieder des Gemeinderats über 500 Vorstösse eingereicht. Das sind fast doppelt so viele, wie durchschnittlich in den Vorjahren eingereicht wurden. Durch die Verlängerung der Sitzungszeiten in der zweiten Amtsjahreshälfte konnte die steigende Zahl der ...

Die Spezialkommission Finanzdepartement (SK FD) hat nach knapp achtmonatiger Beratung der Errichtung, Anfangsdotation und Äufnung eines kommunalen Wohnraumfonds mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. Damit soll die Stadt Zürich als erste Gemeinde im Kanton Zürich einen kommunalen Wohnraumfonds ...

Die Sachkommission Sozialdepartement (SK SD) hat ihre Beratungen zur städtischen Mindestlohn-Initiative und zum Gegenvorschlag des Stadtrats abgeschlossen. Sie hat den Gegenvorschlag überarbeitet. Die Mehrheit der Kommission empfiehlt dessen Annahme und die Einführung eines Mindestlohns in ...

Um die für die Finanzierung des Kaufs nötigen Fremdmittel beschaffen zu können, beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat einen Nachtragskredit von 1,2 Milliarden Franken. Die für die Vorberatung des Geschäfts zuständige Rechnungsprüfungskommission des Gemeinderats hat die Weisung nun ...

Verlängerte Ratssitzungen und ein Rückgang neu eingereichter Geschäfte sowie das neue Instrument der reduzierten Debatte führten im Amtsjahr 2021/2022 zu einem deutlichen Abbau der Geschäftslast. Die hohe Fluktuationsrate bei den Gemeinderatsmitgliedern hält an.

Die Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement (SK GUD) des Gemeinderats Zürich hat die Beratungen zur Weisung GR Nr. 2021/177 zum Klimaschutzziel Netto-Null 2040 abgeschlossen. Eine Mehrheit der Kommission beantragt eine Verschärfung des Klimaschutzziels und möchte einen ...

Quo vadis, wohin des Wegs, Zürich? Intensiv beugte sich die Kommission «BeKo RP SLÖBA/V» in den vergangenen Monaten über die Totalrevision des Richtplans Verkehr der Stadt Zürich. Während der Gemeinderat bereits im März 2021 den Siedlungsrichtplan festsetzen konnte, integrierte die ...

Der Gemeinderat konnte im Amtsjahr 2020/2021 einige besonders umfangreiche Geschäfte zum Abschluss bringen. Die damit verbundenen zeitintensiven Beratungen sowie die insgesamt hohe Geschäftslast führten zu einem massiven Anstieg der Sitzungszeiten des Gemeinderats und der vorberatenden ...