Gemeinderat der Stadt Zürich

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Verfügbarkeit

Der Gemeinderat der Stadt Zürich behält sich vor, einzelne Informationsangebote oder Funktionalitäten abzuändern, grundsätzlich neu zu gestalten oder ohne Vorankündigung vom Netz zu nehmen. Daher kann er nicht verantwortlich gemacht werden für die Folgen, wenn gewisse Informationen nicht mehr oder nicht mehr in der bisherigen Form zur Verfügung stehen.

Der Gemeinderat der Stadt Zürich kann nicht dafür einstehen, dass seine elektronischen Informationsangebote sowie die angebotenen Funktionalitäten (wie z. B. eine Suchfunktion) jederzeit störungsfrei benutzt und die abgefragten Informationen reibungslos und fehlerfrei übertragen werden können.

Der Gemeinderat der Stadt Zürich kann nicht gewährleisten, dass die von ihm auf dem Internet zur Verfügung gestellten Informationen jederzeit aktuell, detailgenau und vollständig sind und alle erdenklichen Sachverhalte berücksichtigen.

Rechte an Inhalten

Die auf der Internetseite verwendeten Informationsmittel (wie Texte, Illustrationen, Logos, Fotos, Videos, Tondokumente, Grafiken sowie das Layout) des Gemeinderats der Stadt Zürich sind immaterialgüterrechtlich und insbesondere urheberrechtlich geschützt, soweit sie nicht durch einschlägige Rechtsnormen ausdrücklich vom Schutz ausgenommen werden.

Die zur Verfügung gestellten Informationen dürfen nur angesehen, zum Eigengebrauch heruntergeladen und ausgedruckt werden. Damit werden jedoch keine weiteren Rechte bezüglich der Inhalte übertragen.

Jede weitere Verwendung von Inhalten aus der Internetseite und insbesondere das Einbinden (über Frames oder Inline-Links) in andere Seiten ist nur mit Einverständnis der Rechtsinhabenden gestattet.

Für den Umgang mit dem städtischen Wappen und anderen amtlichen Kennzeichen ist das Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen massgebend.

Vertraulichkeit und Integrität bei Datenübermittlung

Werden dem Gemeinderat der Stadt Zürich (z. B. per E-Mail) Daten übermittelt, kann weder eine vertrauliche noch eine zuverlässige Datenübertragung gewährleistet werden. Auf solche Kontakte wird der Gemeinderat der Stadt Zürich im Normalfall ebenfalls elektronisch antworten, wofür wiederum weder Vertraulichkeit noch Integrität der übermittelten Daten zugesichert werden können. Auf diesem Weg sollten deshalb keine vertraulichen Daten übermittelt werden.

Verlinkung mit anderen Internetauftritten

Der Gemeinderat der Stadt Zürich hat keinen Einfluss auf externe Seiten, auf die er verlinkt. Somit kann er in Bezug auf solche Seiten weder garantieren, dass die darin enthaltenen Informationen richtig sowie die Inhalte frei von Malware (wie z. B. Viren) sind, noch dass die Datenschutzgesetzgebung dort eingehalten wird. Er kann ebenfalls nicht dafür einstehen, dass diese Links stets einwandfrei funktionieren und unabänderlich auf dieselben Inhalte verweisen. Der Gemeinderat der Stadt Zürich hat keinen Einfluss auf Seiten, die auf sein Angebot verlinken, weshalb er dafür keine Verantwortung übernehmen kann.

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