Schriftliche Anfrage
GR Nr.: 2020/292

Umgang mit Demonstrationen von Critical Mass, Gründe für das unterschiedliche polizeiliche Vorgehen bei den Demonstrationen im Mai und Juni 2020 und Möglichkeiten für eine Durchführung in legalem Rahmen sowie Stellungnahme zum Vorwurf der strafrechtlichen Begünstigung oder sonstigen Verletzungen von Amtspflichten oder der Rechtsgleichheit

Eingereicht von: Andreas Egli (FDP) und Yasmine Bourgeois (FDP)
Zuständige/s Departement/e: Sicherheitsdepartement (SID)
Referendum: Kein Referendum
Verknüpft mit: 2021/237Ordentliche Bewilligung für die Critical Mass hinsichtlich einer Durchführung ohne grössere Beeinträchtigung der zentralen Verkehrswege

Ablauf

Kenntnisnahme

04.11.2020 / Beschlussnummer: 3152
Dokumente
   Protokolleintrag

Stadtrat, Antwort

21.10.2020
Dokumente
   2020_0292

Eingang, Frist 3 Monate

01.07.2020 / Beschlussnummer: 2696
Dokumente
   2020_0292
   Protokolleintrag
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