Gemeinderat der Stadt Zürich

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Aktueller Stand

Pendent bei
Stadtrat
Zuständiges Departement Finanzdepartement (FD)

Ablaufschritte

DatumDetails
29.06.2022Nichtabschreibung

Text siehe unter GR Nr. 2022/116 (Verknüpfte Geschäfte)

Beschlussnummer: 307
01.09.2021Nichtabschreibung

Text siehe unter GR Nr. 2021/119 (Verknüpfte Geschäfte, Beilage zum Kommissionsantrag)

Beschlussnummer: 4308
25.11.2020Nichtabschreibung

Text siehe unter GR Nr. 2020/101 (Verknüpfte Geschäfte, Beilage zum Kommissionsantrag)

Beschlussnummer: 3234
23.10.2019Nichtabschreibung

Text siehe unter GR Nr. 2019/119 (Verknüpfte Geschäfte, Beilage zum Kommissionsantrag)

Beschlussnummer: 1783
09.03.2005Überweisung, Frist 24 Monate
2002/483
Postulat von Roger Bartholdi (SVP) und Roger Liebi (SVP) vom 13.11.2002:
Parkhäuser, Privatisierung
 
Roger Bartholdi (SVP)begründet das Postulat (vergleiche Protokoll-Nr. 804/2002).
 
Der Vorsteher des Finanzdepartementes erklärt namens des Stadtrates das Postulat nicht zur Prüfung entgegenzunehmen.
 
Dr. Doris Weber (FDP) beantragt folgende Änderung:
 
…, welche der durch die Stadt Zürich betriebenen Parkhäuser zukünftig durch Private bewirtschaftet werden können oder auch an Private verkauft werden können.
 
Dr. Claudia Nielsen (SP) beantragt folgende Änderung:
 
…, welche der durch die Stadt Zürich betriebenen Parkhäuser zukünftig durch Private bewirtschaftet werden können oder auch an Private verkauft werden können ohne Subventionen durch Private.
 
Daniel Leupi (Grüne) beantragt folgende Änderung:
 
…, wie sämtliche durch die Stadt Zürich betriebenen Parkhäuser zukünftig durch Private bewirtschaftet werden können.
 
Dr. Thomas Kappeler (CVP) beantragt folgende Änderung:
 
…, welche durch die Stadt betriebenen Parkhäuser zukünftig ohne Subventionen durch Private bewirtschaftet werden können.
 
Die Postulanten stimmen dem Textänderungsantrag von Dr. Thomas Kappeler (CVP) zu.
 
Das Postulat wird mit offensichtlichem Mehr dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen unter folgender geänderten Fassung:
 
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, welche durch die Stadt betriebenen Parkhäuser zukünftig durch Private ohne Subventionen bewirtschaftet werden können.
 
Mitteilung an den Stadtrat.
Beschlussnummer: 4010
20.11.2002Stadtrat, Ablehnung
13.11.2002Eingang
Von Roger Bartholdi (SVP) und Roger Liebi (SVP) ist am 13.11.2002 folgendes Postulat eingereicht worden:
 
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie sämtliche durch die Stadt Zürich betriebene Parkhäuser zukünftig durch Private bewirtschaftet werden können oder auch an Private verkauft werden können.
 
Begründung:
Das Betreiben von Parkhäusern ist keine kommunale Aufgabe. Viele Parkhäuser, auch in der Stadt Zürich, werden bereits erfolgreich durch private Unternehmungen geführt. Von den elf städtischen Parkhäusern hat das Zürichhorn bereits einen privaten Betreiber und das Urania wird durch die Urania AG betrieben, deren Hauptaktionärin die Stadt Zürich ist.
Dokumente: 2002_0483.pdf (77 KB)
Beschlussnummer: 804

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