Gemeinderat der Stadt Zürich

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Anlässe von öffentlichem Interesse ohne Gewinnabsichten, Erlass der Gebühren für die Sperrung von öffentlichen Strassenparkplätzen

GR Nummer 2022/432
Geschäftsart Postulat
Eingereicht durch

Aktueller Stand

Pendent bei
Stadtrat (Frist bis 09.11.2024)
Zuständiges Departement Sicherheitsdepartement (SID)

Ablaufschritte

DatumDetails
09.11.2022Überweisung, Frist 24 Monate

2022/432

Postulat von Michael Schmid (AL) vom 07.09.2022:

Anlässe von öffentlichem Interesse ohne Gewinnabsichten, Erlass der Gebühren für die Sperrung von öffentlichen Strassenparkplätzen


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2022_0432 Protokollauszug Beschluss.pdf (48 KB) 2022_0432 Protokollauszug substanziell.pdf (162 KB) 2022_0432 Schlussabstimmung.pdf (138 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2022_0432
Beschlussnummer: 893
21.09.2022Ablehnung, beantragt

2022/432

Postulat von Michael Schmid (AL) vom 07.09.2022:

Anlässe von öffentlichem Interesse ohne Gewinnabsichten, Erlass der Gebühren für die Sperrung von öffentlichen Strassenparkplätzen


Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Sicherheitsdepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.

 

Michael Schmid (FDP) stellt namens der FDP-Fraktion den Ablehnungsantrag.

 

Damit ist das Geschäft vertagt.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 652
14.09.2022Stadtrat, Entgegennahme
07.09.2022Eingang, Frist 3 Monate

2022/432

Postulat von Michael Schmid (AL) vom 07.09.2022:

Anlässe von öffentlichem Interesse ohne Gewinnabsichten, Erlass der Gebühren für die Sperrung von öffentlichen Strassenparkplätzen


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2022_0432.pdf (272 KB)
Beschlussnummer: 586

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