Gemeinderat der Stadt Zürich

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Aktueller Stand

Zuständiges Departement Präsidialdepartement (PRD)

Ablaufschritte

DatumDetails
31.10.2018Überweisung, Frist 24 Monate

2018/278

Dringliche Motion der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 11.07.2018:

Einführung einer städtischen Identitätskarte für alle Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner (Züri City Card)


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2018_0278 Protokollauszug Beschluss.pdf (20 KB) 2018_0278 Protokollauszug substanziell.pdf (83 KB) 2018_0278 Schlussabstimmung.pdf (112 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2018_0278
Beschlussnummer: 509
03.10.2018Stadtrat, Entgegennahme als Postulat Dokumente: 2018_0278.pdf (82 KB)
29.08.2018Dringlicherklärung, erfolgt

2018/278

Motion der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 11.07.2018:

Einführung einer städtischen Identitätskarte für alle Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner (Züri City Card)


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Ezgi Akyol (AL) vom 22. August 2018 (vergleiche Beschluss-Nr. 245/2018)

 

Die Dringlicherklärung wird von 67 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 292
22.08.2018Dringlicherklärung, beantragt

2018/278

Motion der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 11.07.2018:

Einführung einer städtischen Identitätskarte für alle Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner (Züri City Card)


Ezgi Akyol (AL) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Wie im «Tages-Anzeiger» zu lesen war, hat die stadträtliche Arbeitsgruppe in den letzten Monaten eine umfassende Auslegeordnung zum Thema City Card gemacht; die Stadt werde im Sep-tember über die Ergebnisse informieren. Dringlich ist das Geschäft auch aus anderen Gründen: National und kantonal wird der Ton gegenüber Illegalisierten immer repressiver und auch international wird immer mehr abgeschottet. Als Reaktion auf die aktuelle euro-päische Asyl- und Migrationspolitik haben sich einige europäische Städte klar gegen die Abschottungspolitik positioniert. In solchen Zeiten ist es wichtig, dass sich auch die Stadt Zürich klar positioniert und so schnell wie möglich ein solidarisches Zeichen setzt. Die Einführung eines Ausweises für alle wäre ein solches Zeichen.

 

Der Rat wird über den Antrag am 29. August 2018 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 245
11.07.2018Eingang, Frist 6 Monate

2018/278

Motion der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 11.07.2018:

Einführung einer städtischen Identitätskarte für alle Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner (Züri City Card)


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2018_0278.pdf (73 KB)
Beschlussnummer: 231

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