Gemeinderat der Stadt Zürich

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Ökologische Vernetzung, Schaffung einer rechtlichen Grundlage

GR Nummer 2010/71
Geschäftsart Motion

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)

Ablaufschritte

DatumDetails
06.06.2012Umwandlung in Postulat

2010/71

Motion von Pierino Cerliani (Grüne), vertreten durch Kathy Steiner (Grüne) und Dr. Ueli Nagel (Grüne) vom 03.02.2010:

Ökologische Vernetzung, Schaffung einer rechtlichen Grundlage

 

Texte siehe Dokumente

Dokumente: 2010_0071 Protokollauszug Beschluss.pdf (21 KB) 2010_0071 Protokollauszug substanziell.pdf (23 KB)
Beschlussnummer: 2778
30.06.2010Stadtrat, Entgegennahme als Postulat Dokumente: 2010_0071.pdf (13 KB)
04.02.2010Eingang, Frist 6 Monate
2010/71
Motion von Pierino Cerliani (Grüne) und Dr. Ueli Nagel (Grüne) vom 03.02.2010:
Ökologische Vernetzung, Schaffung einer rechtlichen Grundlage
 
Von Pierino Cerliani (Grüne) und Dr. Ueli Nagel (Grüne) ist am 3. Februar 2010 folgende Motion eingereicht worden:
 
Der Stadtrat wird beauftragt, entsprechend dem Regionalen Richtplan kommunale Richtplan-Festlegungen zu treffen und dem Gemeinderat für den rechtlichen Schutz der ökologischen Vernetzung in der Stadt Zürich eine Verordnung im Rahmen des Baureglements zu unterbreiten.
 
Begründung:
Seit dem Jahr 2000 ist der Regionale Richtplan mit der Eintragung von Korridoren für die ökologische Vernetzung in Kraft und ebenso lange gelten weite Teile der neuen Bau- und Zonenordnung, welche eine rege Bautätigkeit in der Stadt Zürich ermöglicht.
Der (behördenverbindliche!) Regionale Richtplan sieht vor, dass auf kommunaler Ebene weitere ökologische Vernetzungen bezeichnet werden können und hält fest, dass über die freiwillige Umsetzung hinaus gehende Anordnungen nur möglich seien, wo dafür spezielle Rechtsgrundlagen vorhanden sind. Die eidgenössische wie die neue kantonale Verfassung sowie die Naturschutzgesetzgebung auf eidgenössischer und kantonaler Stufe müssten eigentlich Grundlage genug für ein solches Unterfangen sein.
Unterdessen wurden bereits mehrere grössere Bauvorhaben in den im Richtplan bezeichneten Korridoren zur ökologischen Vernetzung verwirklicht und dabei  teilweise im Rahmen der Baugenehmigungen sogar Naturschutzobjekte aus dem Inventar entlassen, ohne dass ersichtlich wäre, wie die bezeichneten Korridore zur ökologischen Vernetzung geschützt, geschweige denn erweitert werden können.
Es ist höchste Zeit, die Umsetzung der ökologischen Vernetzung der Lebensräume von Tieren und Pflanzen, deren vielfacher Wert für die Lebensqualität und das Stadtklima unbestritten ist, auf eine tragfähige und wirksame rechtliche Grundlage zu stellen.
 
Mitteilung an den Stadtrat
Dokumente: 2010_0071.pdf (72 KB)
Beschlussnummer: 5484

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