2015/272

Schriftliche Anfrage von Derek Richter (SVP) und Roger Liebi (SVP) vom 19.08.2015:

Zwischennutzung der Liegenschaft an der Grubenstrasse 15, Hintergründe zu den Lärmklagen und Einsätzen der Polizei sowie zu den Brandschutzmassnahmen und den hygienischen Verhältnissen

Der Stadtrat beantwortet die Schriftliche Anfrage (STRB 978 vom 18. November 2015).

2015/272

Schriftliche Anfrage von Derek Richter (SVP) und Roger Liebi (SVP) vom 19.08.2015:

Zwischennutzung der Liegenschaft an der Grubenstrasse 15, Hintergründe zu den Lärmklagen und Einsätzen der Polizei sowie zu den Brandschutzmassnahmen und den hygienischen Verhältnissen

Von Derek Richter (SVP) und Roger Liebi (SVP) ist am 19. August 2015 folgende Schriftliche Anfrage eingereicht worden:

Von Bewohnern des Binz-Quartieres werden seit Beginn einer «Zwischennutzung» unhaltbare Zustände in und um die Liegenschaft Grubenstrasse 15, 8045 Zürich, gemeldet.

Insbesondere werden regelmässig grössere und sehr laute Ansammlungen von mehrheitlich Jugendlichen bis in die frühen Morgenstunden moniert.

Ein Augenschein vor Ort zeigt kein schönes Bild: Die Liegenschaft präsentiert sich in einem desolaten Zustand, Brandschutzmassnahmen sind nicht vorhanden und die sanitären Einrichtungen können kaum elementaren Hygienestandards genügen.

In diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie viele Lärmklagen hat die Polizei seit Beginn dieser Zwischennutzung in oben genannter Liegenschaft registriert?
2. Zu wie vielen Einsätzen kam es in der Folge wegen Lärmklagen durch Stadt- und/oder Kantonspoli-zei bei der genannten Liegenschaft?
3. Wie oft waren Streifen der Stadt- und/oder Kantonspolizei insgesamt aufgrund der Zustände in dieser Liegenschaft wie auch in deren Umfeld im Einsatz?
4. Wie ist der offene Einsatz von elektrisch verstärkten Musikinstrumenten und –anlagen neben angrenzenden Wohnzonen an Werktagen und/oder Wochenenden auch bis in die frühen Morgenstunden zu werten? Weshalb wurde diese Tatsache in der Vergangenheit bei dieser Liegenschaft mehrmals toleriert?
5. Wie beurteilt der Stadtrat die Tatsache, dass sich in dieser Liegenschaft zum Teil weit über 100 Per-sonen aufgehalten haben bzw. aufhalten, obwohl in dieser nicht einmal elementare Brandschutzmassnahmen vorhanden sind? Wurde diese Liegenschaft im Vorfeld der Zwischennutzung durch einen Brandschutzbeauftragten beurteilt?
6. 1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
   2. Wenn nein, weshalb nicht?
6. Wie beurteilt der Stadtrat im Weiteren die Tatsache, dass die Betreiber der «Milchbar» Lebensmittel gewerbemässig ausschenken, die hygienischen Verhältnisse jedoch als sehr schlecht angesehen werden müssen? Wurde diese Liegenschaft durch einen Lebensmittelkontrolleur und/oder die Gewerbepolizei begutachtet?
7. 1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
   2. Wenn nein, weshalb nicht?
7. Wie stellt der Stadtrat in Zukunft sicher, dass sich bei einer solchen Art der «Zwischennutzung» nicht gleiche bzw. ähnliche Misstände wiederholen?

Mitteilung an den Stadtrat