Gemeinderat der Stadt Zürich

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Erarbeitung Masterplan Mobilität zur Erreichung der CO2-Emmissionsziele

GR Nummer 2011/55
Geschäftsart Postulat
Eingereicht durch
AL, GLP, Grüne, SP

Aktueller Stand

Pendent bei
Stadtrat
Zuständiges Departement Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)

Ablaufschritte

DatumDetails
23.10.2019Nichtabschreibung

Text siehe unter GR Nr. 2019/119 (Verknüpfte Geschäfte, Beilage zum Kommissionsantrag)

Beschlussnummer: 1783
13.04.2011Überweisung, Frist 24 Monate
2011/55
Postulat der Fraktionen SP, Grüne, GLP, AL und der parlamentarischen Gruppe EVP vom 02.03.2011:
Erarbeitung Masterplan Mobilität zur Erreichung der CO2-Emmissionsziele
 
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
 
Namens der SP-Fraktion begründet Simone Brander (SP) das Postulat (vergleiche Protokoll-Nr. 1107/2011).
 
Kurt Hüssy (SVP) begründet den von Mauro Tuena (SVP) namens der SVP-Fraktion am 30. März 2011 gestellten Ablehnungsantrag.
 
Namens des Stadtrats nimmt die Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements Stellung.
 
Das Postulat wird mit 82 gegen 27 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
 
Mitteilung an den Stadtrat
Beschlussnummer: 1241
30.03.2011Ablehnung, beantragt
2011/55
Postulat der Fraktionen SP, Grüne, GLP, AL und der parlamentarischen Gruppe EVP vom 02.03.2011:
Erarbeitung Masterplan Mobilität zur Erreichung der CO2-Emmissionsziele
 
Gemäss schriftlicher Mitteilung ist die Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.
 
Namens der SVP-Fraktion stellt Mauro Tuena (SVP) den Ablehnungsantrag.
 
Damit ist das Geschäft vertagt.
 
Mitteilung an den Stadtrat
Beschlussnummer: 1181
09.03.2011Stadtrat, Entgegennahme
02.03.2011Eingang, Frist 3 Monate
2011/55
Postulat der Fraktionen SP, Grüne, GLP, AL und der parlamentarischen Gruppe EVP vom 02.03.2011:

Erarbeitung Masterplan Mobilität zur Erreichung der CO2-Emmissionsziele

 

Von den Fraktionen SP, Grüne, GLP, AL und der parlamentarischen Gruppe EVP ist am 2. März 2011 folgendes Postulat eingereicht worden:

 

Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, einen Masterplan «Mobilität» zu erarbeiten, der aufzeigt, auf welchem Absenkpfad die anteilsmässigen Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft und der 1-Tonnen-CO2-Gesellschaft schrittweise über Zwischenziele alle 10 Jahre bis zum Jahr 2050 im Bereich Mobilität erreicht werden soll. Neben den theoretischen Überlegungen soll der Masterplan «Mobilität» konkrete Massnahmen beinhalten und u. a. auch aufgezeigen, welche Beiträge der technologische Fortschritt und Verhaltensänderungen zur Erreichung der Ziele leisten sollen.

 

Begründung:

In der Volksabstimmung vom November 2008 hat die Stimmbevölkerung der Stadt Zürich das Ziel der 2000-Watt-Gesellschaft und der 1-Tonnen-CO2-Gesellschaft in der Gemeindeordnung verankert. Im Bereich Wohnen und Arbeiten verfügt die Stadt Zürich mit dem Programm der «7-Meilen-Schritte für umwelt- und energiegerechtes Bauen» bereits über einen Masterplan zur Erreichung der gesteckten Ziele. Dasselbe gilt im Bereich Energie mit dem Masterplan «Energie». Ein analoges Instument für den Mobilitätsbereich fehlt bis heute. Dabei sind die die Herausforderungen zur Erreichung der Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft und der 1-Tonnen-CO2-Gesellschaft im Mobilitätsbereich besonders gross. Laut dem Bericht «Emissionen nach CO2-Gesetz und Kyoto-Protokoll» des Bundesamts für Umwelt sind Treibstoffe für den Verkehr (Benzin, Diesel und Flugpetrol für Inlandflüge) 2009 bereits für 44,8 Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich – Tendenz steigend. Um sich auch im Mobilitätsbereich umfassend auf den Weg der Umsetzung der Vorgaben zu machen, ist ein Masterplan «Mobilität» dringend nötig. Wie die Diskussion in der SK PD/V im Rahmen der Weisung 471 gezeigt hat, ist ein solcher Masterplan im Moment noch nicht geplant. Der Masterplan «Mobilität» soll eng mit dem Masterplan «Energie» sowie den «7-Meilen-Schritten für umwelt- und energiegerechtes Bauen» koordiniert werden. Bei der Erarbeitung eines Masterplans «Mobilität» soll sich der Stadtrat auf gängige wissenschaftliche Definitionen abstützen.

 

Mitteilung an den Stadtrat
Dokumente: 2011_0055.pdf (68 KB)
Beschlussnummer: 1107

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