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Umgang mit Demonstrationen von Critical Mass, Gründe für das unterschiedliche polizeiliche Vorgehen bei den Demonstrationen im Mai und Juni 2020 und Möglichkeiten für eine Durchführung in legalem Rahmen sowie Stellungnahme zum Vorwurf der strafrechtlichen Begünstigung oder sonstigen Verletzungen von Amtspflichten oder der Rechtsgleichheit

GR Nummer 2020/292
Geschäftsart Schriftliche Anfrage

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Sicherheitsdepartement (SID)

Ablaufschritte

DatumDetails
04.11.2020Kenntnisnahme

2020/292

Schriftliche Anfrage von Andreas Egli (FDP) und Yasmine Bourgeois (FDP) vom 01.07.2020:

Umgang mit Demonstrationen von Critical Mass, Gründe für das unterschiedliche polizeiliche Vorgehen bei den Demonstrationen im Mai und Juni 2020 und Möglichkeiten für eine Durchführung in legalem Rahmen sowie Stellungnahme zum Vorwurf der strafrechtlichen Begünstigung oder sonstigen Verletzungen von Amtspflichten oder der Rechtsgleichheit


Der Stadtrat beantwortet die Schriftliche Anfrage (STRB 944 vom 21. Oktober 2020).

Beschlussnummer: 3152
21.10.2020Stadtrat, Antwort Dokumente: 2020_0292.pdf (109 KB)
01.07.2020Eingang, Frist 3 Monate

2020/292

Schriftliche Anfrage von Andreas Egli (FDP) und Yasmine Bourgeois (FDP) vom 08.07.2020:

Umgang mit Demonstrationen von Critical Mass, Gründe für das unterschiedliche polizeiliche Vorgehen bei den Demonstrationen im Mai und Juni 2020 und Möglichkeiten für eine Durchführung in legalem Rahmen sowie Stellungnahme zum Vorwurf der strafrechtlichen Begünstigung oder sonstigen Verletzungen von Amtspflichten oder der Rechtsgleichheit


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2020_0292.pdf (103 KB)
Beschlussnummer: 2696

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