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Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Sicherstellung der Finanzierung des Wohnens mit Betreuung in institutionsnahen Einrichtungen oder zuhause für AHV-Rentner und -Rentnerinnen mit Zusatzleistungen

GR Nummer 2020/542
Geschäftsart Motion

Aktueller Stand

Pendent bei
Stadtrat (Frist bis 03.03.2023)
Zuständiges Departement Sozialdepartement (SD)

Ablaufschritte

DatumDetails
03.03.2021Überweisung mit Textänderung, Frist 24 Monate

2020/542

Motion von Marion Schmid (SP), Sofia Karakostas (SP) und 11 Mitunterzeichnenden vom 02.12.2020:

Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Sicherstellung der Finanzierung des Wohnens mit Betreuung in institutionsnahen Einrichtungen oder zuhause für AHV-Rentner und -Rentnerinnen mit Zusatzleistungen

 

Text siehe Dokumente

Dokumente: 2020_0542 Protokollauszug Beschluss.pdf (96 KB) 2020_0542 Protokollauszug substanziell.pdf (122 KB) 2020_0542 Schlussabstimmung.pdf (237 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2020_0542
Beschlussnummer: 3622
06.01.2021Ablehnung, beantragt

2020/542

Motion von Marion Schmid (SP), Sofia Karakostas (SP) und 11 Mitunterzeichnendenvom 02.12.2020:

Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Sicherstellung der Finanzierung des Wohnens mit Betreuung in institutionsnahen Einrichtungen oder zuhause für AHV-Rentner und -Rentnerinnen mit Zusatzleistungen


Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Sozialdepartements namens des Stadtrats bereit, die Motion entgegenzunehmen.

 

Stephan Iten (SVP) stellt namens der SVP-Fraktion den Ablehnungsantrag.

 

Damit ist das Geschäft vertagt.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 3406
09.12.2020Stadtrat, Entgegennahme
02.12.2020Eingang, Frist 6 Monate

2020/542

Motion von Marion Schmid (SP), Sofia Karakostas (SP) und 11 Mitunterzeichnenden vom 02.12.2020:

Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Sicherstellung der Finanzierung des Wohnens mit Betreuung in institutionsnahen Einrichtungen oder zuhause für AHV-Rentner und -Rentnerinnen mit Zusatzleistungen

 

Text siehe Dokumente

Dokumente: 2020_0542.pdf (84 KB)
Beschlussnummer: 3278

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