Gemeinderat der Stadt Zürich

Sprunglink:

Realisierung eines neuen Durchgangsplatzes für Fahrende

GR Nummer 2016/82
Geschäftsart Postulat

Aktueller Stand

Pendent bei
Stadtrat
Zuständiges Departement Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)

Ablaufschritte

DatumDetails
01.09.2021Nichtabschreibung

Text siehe unter GR Nr. 2021/119 (Verknüpfte Geschäfte, Beilage zum Kommissionsantrag)

Beschlussnummer: 4308
30.03.2016Überweisung, Frist 24 Monate

2016/82

Postulat von Barbara Wiesmann (SP), Christine Seidler (SP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 16.03.2016:

Realisierung eines neuen Durchgangsplatzes für Fahrende


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2016_0082 Protokollauszug Beschluss.pdf (27 KB) 2016_0082 Protokollauszug substanziell.pdf (43 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2016_0082
Beschlussnummer: 1805
23.03.2016Stadtrat, Entgegennahme
16.03.2016Eingang, Frist 3 Monate

2016/82

Postulat von Barbara Wiesmann (SP), Christine Seidler (SP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 16.03.2016:

Realisierung eines neuen Durchgangsplatzes für Fahrende


Von Barbara Wiesmann (SP), Christine Seidler (SP) und 2 Mitunterzeichnenden ist am 16. März 2016 folgendes Postulat eingereicht worden:

 

Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, wie und wo zeitnah, gemäss dem Eintrag im regionalen Richt-plan der Stadt Zürich (Kapitel Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende / Ziele) ein neuer Durchgangsplatz für Fahrende geschaffen werden kann. Insbesondere die Plätze beim Albisgüetli (Gänzilooweg, nach Strassenverkehrsamt Richtung Leimbach, nach Gebäude der Stadtpolizei/ Hundekontrolle, Gänzilooweg 18, 8045) und die Industriezone am Ende der Wehntalerstrasse bieten sich als Durchgangsplatz an und sollen in die Abklärung einbezogen werden.

 

Begründung:

Die Schweiz hat die Fahrenden ausdrücklich als nationale Minderheiten anerkannt. Sie hat sich damit insbesondere dazu verpflichtet, angemessene Massnahmen zu ergreifen, um in allen Bereichen des wirtschaftlichen, sozialen, politischen und kulturellen Lebens die vollständige und tatsächliche Gleichheit zwischen den Fahrenden und der Mehrheitsbevölkerung zu fördern (Art. 4 Abs. 2 Rahmenübereinkommen). Dies beinhaltet, dass den Fahrenden Stand- und Durchgangsplätze zur Verfügung gestellt werden, wie dies auch im kantonalen und regionalen Richtplan festgesetzt ist.

Der provisorischer Durchgangsplatz für Fahrende beim Vulkanplatz steht nur bis 2017 zur Verfügung, ein Ersatz für diesen Platz wird dringend benötigt. Der Platz beim Albisgüetli und die Industriezone am Ende der Wehntalerstrasse eignen sich aus unserer Sicht gut als Durchgangsplatz, sowohl Wasser- als auch Stromanschluss sind gewährleistet. Beide Plätze liegen am Stadtrand und sind gut erreichbar.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Dokumente: 2016_0082.pdf (373 KB)
Beschlussnummer: 1748

Lage, Kontakt und über den Internetauftritt

Besuch einer Sitzung des Gemeinderats

Halle 9 Ansicht Bock 2

Der Besuch einer Ratssitzung ist zurzeit aufgrund der Corona-Pandemie leider nicht möglich.

Bei Fragen wenden Sie sich gerne an die Parlamentsdienste.

Kontakt

 

Gemeinderat der Stadt Zürich
Parlamentsdienste
Stadthausquai 17
Postfach
8022 Zürich

Tel.
044 412 31 10
Fax
044 412 31 12