Gemeinderat der Stadt Zürich

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Auflösung des Bundesasylzentrums Duttweiler und Aushandlung einer menschenwürdigen Unterbringung von Asylsuchenden in der Stadt

GR Nummer 2021/308
Geschäftsart Postulat
Eingereicht durch
AL, Grüne

Aktueller Stand

Pendent bei
Stadtrat (Frist bis 08.09.2023)
Zuständiges Departement Sozialdepartement (SD)

Ablaufschritte

DatumDetails
08.09.2021Überweisung, Frist 24 Monate

2021/308

Dringliches Postulat der Grüne- und AL-Fraktion vom 07.07.2021:

Auflösung des Bundesasylzentrums Duttweiler und Aushandlung einer men-schenwürdigen Unterbringung von Asylsuchenden in der Stadt

 

Text siehe Dokumente

Dokumente: 2021_0308 Protokollauszug Beschluss.pdf (102 KB) 2021_0308 Protokollauszug substanziell.pdf (214 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2021_0308
Beschlussnummer: 4338
25.08.2021Stadtrat, Ablehnung
25.08.2021Dringlicherklärung, erfolgt

2021/308

Postulat der Grüne- und AL-Fraktion vom 07.07.2021:

Auflösung des Bundesasylzentrums Duttweiler und Aushandlung einer menschenwürdigen Unterbringung von Asylsuchenden in der Stadt


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Luca Maggi (Grüne) vom 14. Juli 2021 (vergleiche Beschluss-Nr. 4211/2021)

 

Die Dringlicherklärung wird von 65 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 4262
14.07.2021Dringlicherklärung, beantragt

2021/308

Postulat der Grüne- und AL-Fraktion vom 07.07.2021:

Auflösung des Bundesasylzentrums Duttweiler und Aushandlung einer menschenwürdigen Unterbringung von Asylsuchenden in der Stadt


Luca Maggi (Grüne) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Die aktuellen Zustände im Bundesasylzentrum Duttweiler sind unhaltbar. Die sogenannten Kinderkrankheiten sind noch nicht überwunden. Wir haben noch nicht das Zentrum, für das wir uns beim Abstimmungskampf einsetzten und das uns vom Stadtrat versprochen wurde. Darum fordern wir von ihm, dass er im Rahmen der ausgehandelten Verträge den Spielraum endlich nutzt. Wenn es keinen Spielraum gibt, soll er die Verträge kündigen, damit das Versprechen eingehalten werden kann.

 

Der Rat wird über den Antrag am 25. August 2021 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat


Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2021_0308
Beschlussnummer: 4211
07.07.2021Eingang, Frist 3 Monate

2021/308

Postulat der Grüne- und AL-Fraktion vom 07.07.2021:

Auflösung des Bundesasylzentrums Duttweiler und Aushandlung einer menschenwürdigen Unterbringung von Asylsuchenden in der Stadt


Text siehe Dokumente 

Dokumente: 2021_0308.pdf (68 KB)
Beschlussnummer: 4192

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