Text siehe unter GR Nr. 2020/101 (Verknüpfte Geschäfte)

Text siehe unter GR Nr. 2019/119 (Verknüpfte Geschäfte, Beilage zum Kommissionsantrag)

2016/61

Postulat von Rebekka Wyler (SP), Ezgi Akyol (AL) und 2 Mitunterzeichnenden vom 02.03.2016:

Aufbau eines Brückenschlags mit der Stadt Diyarbakir in der Südosttürkei

Text siehe Dokumente

2016/61

Postulat von Rebekka Wyler (SP), Ezgi Akyol (AL) und 2 Mitunterzeichnenden vom 02.03.2016:

Aufbau einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Diyarbakir in der Südosttürkei

Von Rebekka Wyler (SP), Ezgi Akyol (AL) und 2 Mitunterzeichnenden ist am 2. März 2016 folgendes Postulat eingereicht worden:

Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, ob mit der Stadt Diyarbakir in der Südosttürkei eine Städtepartnerschaft aufgebaut werden kann. Der Schwerpunkt dieser Städtepartnerschaft soll auf zivilgesellschaftlichem Austausch und Stärkung der demokratischen Strukturen liegen.

Begründung:

Die Stadt Zürich pflegt Städtepartnerschaften mit Kunming und San Francisco. Die Partnerschaft mit Kunming wurde 1982 initiiert. Am Anfang der Zusammenarbeit standen Kulturprojekte. Der Austausch wurde mit der Zeit um eine fachtechnische Komponente (Wasserversorgung, Mobilität usw.) erweitert. Seit 2005 wird die Städtepartnerschaft nicht mehr finanziell unterstützt, es finden jedoch weiterhin fachtechnische Beratungen statt. Grund für die gelockerte Beziehung war nicht zuletzt die Entwicklung der Stadt Kunming, die die klassische Entwicklungszusammenarbeit nicht mehr nötig erscheinen liess.

Die Stadt Zürich versteht sich als Weltstadt. Umso dringender ist es, in Krisenzeiten zusätzliche Projekte der internationalen Kooperation und Solidarität zu lancieren. Wir unterstützen alle Bemühungen des Stadtrats, die der Förderung der Entwicklungszusammenarbeit und der Unterstützung von Menschen auf der Flucht dienen.

Das neue Projekt soll im Unterschied zu anderen Städtepartnerschaften denn auch verstärkt vom Gedanken der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit und der Förderung der Demokratie geleitet sein, selbstverständlich unter dem Zeichen politischer Neutralität. Deshalb unser Vorschlag, mit der Stadt Diyarbakir in der Südosttürkei eine Partnerschaft einzugehen: Der über verschiedene Städte in der Region verhängte Ausnahmezustand führt zu Engpässen in der medizinischen Versorgung wie auch beim Nachschub von Nahrungsmitteln. Zürcherinnen und Zürcher könnten gemeinsam mit unseren Behörden im Infrastruktur- und Versorgungsbereich konkrete Hilfestellung leisten. Viele Menschen bei uns möchten andere Menschen unterstützen, denen es weniger gut geht. Dazu bietet eine Städtepartnerschaft eine ausgezeichnete Gelegenheit, ermöglicht sie doch auch gegenseitige Besuche und konkreten Austausch auf zivilgesellschaftlicher Ebene. Dabei können auch Mitglieder des Zürcher Gemeinderates eine wichtige Rolle spielen. Aufgrund einer bedeutenden Diaspora von Zuwanderer/innen aus der Südosttürkei ebenso wie aufgrund der Aktivitäten von zahlreichen Behördenmitgliedern auf Bundesebene, im Kanton und in der Stadt Zürich bestehen bereits Beziehungen mit Behörden und Bevölkerung von Diyarbakir, auf denen eine solche Städtepartnerschaft aufbauen könnte.

Mitteilung an den Stadtrat