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Entfernung der Abstimmungs-Banner im öffentlichen Raum

GR Nummer 2020/414
Geschäftsart Postulat

Aktueller Stand

Pendent bei
Gemeinderat
Zuständiges Departement Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)

Ablaufschritte

DatumDetails
25.11.2020Dringlicherklärung, nicht erfolgt

2020/414

Postulat von Martina Zürcher (FDP) und Ernst Danner (EVP) vom 23.09.2020:

Entfernung der Abstimmungs-Banner im öffentlichen Raum


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Martina Zürcher (FDP) vom 18. November 2020 (vergleiche Beschluss-Nr. 3191/2020)

 

Die Dringlicherklärung wird von 47 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR nicht erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 3233
18.11.2020Dringlicherklärung, beantragt

2020/414

Postulat von Martina Zürcher (FDP) und Ernst Danner (EVP) vom 23.09.2020:

Entfernung der Abstimmungs-Banner im öffentlichen Raum


Martina Zürcher (FDP) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Ernst Danner (EVP) und ich reichten dieses Postulat vor den jüngst vergangenen Abstimmungen ein. Jetzt stehen wieder Abstimmungen an und man sieht verschiedenste solcher Banner und Fahnen auf öffentlichem Grund – sei es an Geländern, Bauabschrankungen, Bus-haltestellen und so weiter. Im Unterschied zu den vergangenen Abstimmungen sind die-se Banner in der Durchschnittsgrösse gefühlt doppelt so gross. Geht es so weiter, ist der öffentliche Raum bald mit illegaler Plakatierung zugepflastert. Es ist darum dringlich, dass der Stadtrat mit einer pragmatischen Lösungsfindung beauftragt wird.  

 

Der Rat wird über den Antrag am 25. November 2020 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat 


Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2020_0414
Beschlussnummer: 3191
28.10.2020Ablehnung, beantragt

2020/414

Postulat von Martina Zürcher (FDP) und Ernst Danner (EVP) vom 23.09.2020:

Entfernung der Abstimmungs-Banner im öffentlichen Raum


Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.

 

Walter Angst (AL) stellt namens der AL-Fraktion den Ablehnungsantrag.

 

Damit ist das Geschäft vertagt.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 3090
21.10.2020Stadtrat, Entgegennahme
23.09.2020Eingang, Frist 3 Monate

2020/414

Postulat von Martina Zürcher (FDP) und Ernst Danner (EVP) vom 23.09.2020:

Entfernung der Abstimmungs-Banner im öffentlichen Raum


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2020_0414.pdf (40 KB)
Beschlussnummer: 2947

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