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Bau- und Zonenordnung (BZO), Ergänzung mit einer Pflicht zu erneuerbaren Energiezonen

GR Nummer 2014/284
Geschäftsart Motion
Eingereicht durch
GLP, Grüne, SP

Aktueller Stand

Zuständiges Departement Hochbaudepartement (HBD)

Ablaufschritte

DatumDetails
25.10.2017Fristverlängerung

2014/284

Weisung vom 20.09.2017:

Motion der SP-, Grüne- und GLP-Fraktionen betreffend Bau- und Zonenordnung (BZO), Ergänzung mit einer Pflicht zu erneuerbaren Energiezonen, Antrag auf zweite Fristerstreckung


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2014_0284_2 Protokollauszug Beschluss.pdf (20 KB) 2014_0284_2 Protokollauszug substanziell.pdf (23 KB) 2014_0284_2 Schlussabstimmung.pdf (109 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2014_2084
Beschlussnummer: 3391
20.09.2017Stadtrat, Weisung Dokumente: 2014_0284.pdf (78 KB)
07.09.2016Fristverlängerung

2014/284

Weisung vom 29.06.2016:

Motion der SP-, Grüne- und GLP-Fraktion betreffend Bau- und Zonenordnung (BZO), Ergänzung mit einer Pflicht zu erneuerbaren Energiezonen, Antrag auf Fristerstreckung


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2014_0284_1 Protokollauszug Beschluss.pdf (27 KB) 2014_0284_1 Protokollauszug substanziell.pdf (32 KB) 2014_0284_1 Schlussabstimmung.pdf (109 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2014_0284
Beschlussnummer: 2186
29.06.2016Stadtrat, Weisung Dokumente: 2014_0284.pdf (77 KB)
12.11.2014Überweisung, Frist 24 Monate

2014/284

Motion der SP-, Grüne- und GLP-Fraktion vom 10.09.2014:

Bau- und Zonenordnung (BZO), Ergänzung mit einer Pflicht zu erneuerbaren Energiezonen


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2014_0284 Protokollauszug Beschluss.pdf (27 KB) 2014_0284 Protokollauszug substanziell.pdf (32 KB) 2014_0284 Schlussabstimmung.pdf (109 KB)
Beschlussnummer: 512
24.09.2014Ablehnung, beantragt

2014/284

Motion der SP-, Grüne- und GLP-Fraktion vom 10.09.2014:

Bau- und Zonenordnung (BZO), Ergänzung mit einer Pflicht zu erneuerbaren Energiezonen


Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Hochbaudepartements namens des Stadtrats bereit, die Motion entgegenzunehmen.

 

Roger Tognella (FDP) stellt namens der FDP-Fraktion den Ablehnungsantrag.

 

Damit ist das Geschäft vertagt.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 378
17.09.2014Stadtrat, Entgegennahme
10.09.2014Eingang, Frist 6 Monate

2014/284

Motion der SP-, Grüne- und GLP-Fraktion vom 10.09.2014:

Bau- und Zonenordnung (BZO), Ergänzung mit einer Pflicht zu erneuerbaren Energiezonen


Von der SP-, Grüne- und GLP-Fraktion ist am 10. September 2014 folgende Motion eingereicht worden:

 

Der Stadtrat wird beauftragt, die Bau- und Zonenordnung mit einer Pflicht zu erneuerbaren Energiezonen zu ergänzen. Als Basis dazu dient das revidierte Planungs- und Baugesetz (PBG, Paragraf 78a).

 

Begründung:

Aufgrund der Volksabstimmung am 9. Februar 2014 können neu explizit sogenannte Energiezonen festgelegt werden. Die Stadt Zürich mit ihren energiepolitischen Zielen soll hier als Vorreiter und Anwender der ersten Runde wirken und die Einführung forcieren.

Die zu definierenden Anteile an nicht erneuerbaren Energien sollen auf Basis des aktuell überarbeiteten kommunalen Energieplans erfolgen. Als Grundlage für die gebietsweise verfeinerte Planung dient das „Konzept Energieversorgung 2050 der Stadt Zürich“ (Energiebeauftragter, 9. Juli 2014) abgestützt werden, welche für die diversen Stadtgebiete die möglichen Potentiale aller erneuerbaren Energieträger erarbeitet hat.

Es läuft aktuell eine Diskussion zum Entwurf neuer Mustervorschriften der Kantone (MuKEn 2014). Die konkrete Umsetzung, resp. die zukünftige Anwendung und Einführung in die kantonalen Energiegesetzte sind jedoch offen, auch wenn eine Anwendung ab 2020 in Aussicht gestellt wird.

Darum soll die Umsetzung der BZO-Änderung auf den aktuell gültigen Energiegesetzen, resp. den Mustervorschriften der Kantone (MuKEn 2008) basieren.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Dokumente: 2014_0284.pdf (413 KB)
Beschlussnummer: 343

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