ZürichForum AG, Beteiligung der Stadt Zürich, Bericht der RPK

GR Nummer 2007/312

Geschäftsart Bericht

Verknüpfte Geschäfte

2009/528 Kongresshaus, Realisierung eines neuen Kongresszentrums, Bericht, Antrag auf Abschreibung

2007/580 Dringliche Motion der CVP-Fraktion und der EVP-Fraktion vom 30.5.2007 betreffend Kongresshaus, Prüfung von alternativen Standorten, Antrag auf Abschreibung

2007/530 Neues Kongresszentrum Zürich, Genehmigung der Reservationsvereinbarung für den Abschluss des Aktienkaufvertrages für den Erwerb der Rosau Parking AG, Bewilligung des Budgetkredites im Voranschlag 2007 für die Reservationspauschale

2007/529 Neues Kongresszentrum Zürich, Genehmigung des Aktienkaufvertrages für den Erwerb der Rosau Parking AG, Kredit für den Aktienkauf und die Verzinsung des Kaufpreises, Bewilligung von Budgetkrediten

2007/298 Kongresshaus, Prüfung von alternativen Standorten

2007/297 Kongresshaus, Realisierung eines neuen Kongresszentrums

2007/154 Kongresshaus, Finanzierung des Neubaus

2006/254 ZürichForum AG, Beteiligung der Stadt Zürich

2005/556 ZürichForum AG, Ablehnung der Beteiligung durch den Gemeinderat

Ablaufschritte

Ablaufschritte des Geschäfts
Datum	Details
29.08.2007	Kenntnisnahme 2007/312 ZürichForum AG, Beteiligung der Stadt Zürich, Bericht der RPK Es liegen folgende Dokumente vor: Bericht der Rechnungsprüfungskommission (RPK) vom 20. August 2007 Zuschrift des Stadtrates vom 4. Juli 2007 an die RPK betreffend Umgang mit Nettokrediten und Verpflichtungskrediten in der Kompetenz des Stadtrates (integriert in den Bericht der RPK als Anhang B). Stellungnahme des Stadtrates vom 15. August 2007 zum Bericht der RPK zur Beteiligung an der ZürichForum AG (integriert in den Bericht der RPK als Anhang B). Der RPK gehören an: Präsidentin Corine Mauch (SP), Referentin; Vizepräsident Balthasar Glättli (Grüne), Walter Angst (AL), Jacqueline Badran (SP), Annamarie Elmer Lück (SP), Monika Erfigen (SVP), Bastien Girod (Grüne), Theo Hauri (SVP), Luca Jagmetti (FDP), Marianne Spieler Frauenfelder (SP), Jean-Claude Virchaux (CVP) Namens des Stadtrates nehmen die Vorsteherin des Hochbaudepartementes und der Vorsteher des Finanzdepartementes sowie der Stadtpräsident Stellung. Empfehlungen (Kapitel 3.2 Ziff.1–6, Seiten 22 und 23 des Berichtes) Es werden keine Anträge gestellt. Dispositiv: Der Rat verwirft mit 98 gegen 22 Stimmen den Antrag der SVP-Fraktion, den Ausdruck „in zustimmendem Sinne“ bei beiden Ziffern zu streichen. Schlussabstimmung: Der Rat stimmt dem einstimmigen RPK-Antrag mit 106 gegen 0 Stimmen zu. Damit ist beschlossen: Vom vorliegenden Bericht zur Beteiligung der Stadt Zürich an der ZürichForum AG wird in zustimmendem Sinne Kenntnis genommen. Von den Empfehlungen der RPK an den Stadtrat wird in zustimmendem Sinne Kenntnis genommen. Mitteilung an den Stadtrat und Bekanntmachung am 5. September 2007. Beschlussnummer: 2078
20.08.2007	Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung Dokumente: 2007_0312.pdf (185 KB)