Gemeinderat der Stadt Zürich

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Motion der SP-Fraktion betreffend Erlass eines kommunalen Siedlungsrichtplans, Bericht und Abschreibung

GR Nummer 2016/43
Geschäftsart Weisung

Aktueller Stand

Pendent bei
Kommission
Zuständiges Departement Hochbaudepartement (HBD)

Ablaufschritte

DatumDetails
20.11.2019Überweisung, BeKo RP SLÖBA/V (Besondere Kommission kommunale Richtpläne Siedlung)

2016/43

Weisung vom 03.02.2016:

Motion der SP-Fraktion betreffend Erlass eines kommunalen Siedlungsrichtplans, Bericht und Abschreibung


Neuzuweisung an die BeKo RP SLÖBA/V gemäss Beschluss des Büros vom 18. November 2019

Beschlussnummer: 1897
30.11.2016Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)

2016/43

Weisung vom 03.02.2016:

Motion der SP-Fraktion betreffend Erlass eines kommunalen Siedlungsrichtplans, Bericht und Abschreibung


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2016_0043 Protokollauszug Beschluss.pdf (24 KB) 2016_0043 Protokollauszug substanziell.pdf (25 KB) 2016_0043 Schlussabstimmung.pdf (108 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2016_0043
Beschlussnummer: 2477
30.11.2016Sistierung

Text siehe unter "Überweisung, SK HBD/SE"

Beschlussnummer: 2477
18.11.2016Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung Dokumente: 2016_0043.pdf (21 KB)
10.02.2016Überweisung, BeKo RP/BZO (Besondere Kommission Richtplan/Bau- und Zonenordnung)

2016/43

Weisung vom 03.02.2016:

Motion der SP-Fraktion betreffend Erlass eines kommunalen Siedlungsrichtplans, Bericht und Abschreibung


Die Zuweisung an die SK HBD/SE gemäss Antrag des Stadtrats war an der Bürositzung vom 8. Februar 2016 umstritten.

 

Niklaus Scherr (AL) stellt den Antrag auf Zuweisung an die BeKo RP/BZO: In der Kommission RP/BZO wurde bereits eine längere Debatte über den regionalen Richtplan geführt. Wir wurden stets auf den kommunalen Siedlungsplan verwiesen. Dort sollen offenbar alle künftigen Wachstumsprobleme der Stadt einfliessen und es soll die ultimative Lösung aller planerischen Lösungen angedacht werden. Nachdem wir uns in der Kommission schon länger damit befasst haben, wäre eine entsprechende Zuweisung in diese Kommission sinnvoll, anstatt die eierlegende Wollmilchsau nochmals in einer anderen Kommission zu erlegen.

 

Der Rat lehnt den Antrag des Stadtrats mit 37 gegen 83 Stimmen ab.

 

Damit ist das Geschäft der BeKo RP/BZO überwiesen.

 

Mitteilung an den Stadtrat


Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2016_0043
Beschlussnummer: 1662
03.02.2016Stadtrat, Weisung Dokumente: 2016_0043.pdf (94 KB)

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