Text siehe unter GR Nr. 2015/68 (verknüpfte Geschäfte)

2011/352

Postulat von Roger Tognella (FDP) vom 21.09.2011:

Änderung von Art. 6 BZO, Realisierung von Kinderbetreuungsstätten auch bei Verletzung des Wohnanteils

Text siehe Dokumente

2011/352 

Postulat von Roger Tognella (FDP) vom 21.09.2011: 

Änderung von Art. 6 BZO, Realisierung von Kinderbetreuungsstätten auch bei Verletzung des Wohnanteils

Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Hochbaudepartements namens des Stadtrats bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen.

Namens der SVP-Fraktion stellt Bruno Amacker (SVP) den Ablehnungsantrag.

Damit ist das Geschäft vertagt.

Mitteilung an den Stadtrat

2011/352

Postulat von Roger Tognella (FDP) vom 21.09.2011:

Änderung von Art. 6 BZO, Realisierung von Kinderbetreuungsstätten auch bei Verletzung des Wohnanteils
 
Von Roger Tognella (FDP) ist am 21. September 2011 folgendes Postulat eingereicht worden:

Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie Art.6 der BZO dahingehend angepasst werden kann, dass Kinderbetreuungsstätten inskünftig auch bei Verletzung des Wohnanteils realisiert werden können.

Begründung:

Die steigende Nachfrage nach Kinderbetreuungsplätzen ist eine Tatsache.

Oft werden ihre Einrichtung oder ihr Ausbau jedoch unnötig durch nicht zeitgemässe Vorschriften be- oder sogar verhindert. Jüngstes Beispiel ist der geplante Hort neben der Schulanlage Ilgen, dessen Betrag vom Gemeinderat letzten November bewilligt wurde. Weil Kindertagesstätten nicht dem Wohnen zugerechnet werden, kommt es zum Konflikt mit den Bestimmungen über den einzuhaltenden Wohnanteil. Die Nichtwohnflächenanteile sind zudem oft so klein, dass die Einrichtung einer Kinderbetreuungsstätte gar nicht möglich ist (z.B. bei Wohnzonen mit 90% Wohnflächenanteil). Dabei ist es unbestritten, dass Kinderbetreuungsstätten möglichst nahe bei den Wohnungen, Kindergärten und Schulhäusern erstellt werden sollen. Hier ist dringender Handlungsbedarf. Der Bericht soll geeignete Massnahmen in der Stadt Zürich aufzeigen, dies auch nachdem der Regierungsrat eine Revision der kantonalen Bestimmungen
(§ 49a PBG) abgelehnt hat (Vorlage 1573, Vorstoss Carmen Walker Späh, Abbau von Hürden bei der Einrichtung und beim Bau von Kindertagesstätten).

Mitteilung an den Stadtrat