Gemeinderat der Stadt Zürich

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Festlegung einer stringenten Klimapolitik in der städtischen Verfassung mit dem Ziel einer Reduktion des CO2-Ausstosses pro Einwohnerin und Einwohner auf Null bis ins Jahr 2030

GR Nummer 2019/106
Geschäftsart Motion
Eingereicht durch
AL, EVP, GLP, Grüne, SP

Aktueller Stand

Pendent bei
Stadtrat (Frist bis 22.05.2021)
Zuständiges Departement Departement der Industriellen Betriebe (DIB), Gesundheits- und Umweltdepartement (GUD)

Ablaufschritte

DatumDetails
22.05.2019Überweisung, Frist 24 Monate

2019/106

Motion der SP-, Grüne-, GLP- und AL-Fraktion und der Parlamentsgruppe EVP vom 20.03.2019:

Festlegung einer stringenten Klimapolitik in der städtischen Verfassung mit dem Ziel einer Reduktion des CO2-Ausstosses pro Einwohnerin und Einwohner auf Null bis ins Jahr 2030


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2019_0106 Protokollauszug Beschluss.pdf (21 KB) 2019_0106, 2019_0107, 2019_0135 Protokollauszug substanziell.pdf (186 KB) 2019_0106 Schlussabstimmung.pdf (109 KB)

Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2019_0106
Beschlussnummer: 1272
10.04.2019Ablehnung, beantragt

2019/106

Dringliche Motion der SP-, Grüne-, GLP- und AL-Fraktion und der Parlamentsgruppe EVP vom 20.03.2019:

Festlegung einer stringenten Klimapolitik in der städtischen Verfassung mit dem Ziel einer Reduktion des CO2-Ausstosses pro Einwohnerin und Einwohner auf Null bis ins Jahr 2030


Gemäss schriftlicher Mitteilung ist der Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartements namens des Stadtrats bereit, die Motion entgegenzunehmen.

 

Peter Schick (SVP) stellt namens der SVP-Fraktion den Ablehnungsantrag.

 

Damit ist das Geschäft vertagt.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 1117
03.04.2019Stadtrat, Entgegennahme
03.04.2019Dringlicherklärung, erfolgt

2019/106

Motion der SP-, Grüne-, GLP- und AL-Fraktion und der Parlamentsgruppe EVP vom 20.03.2019:

Festlegung einer stringenten Klimapolitik in der städtischen Verfassung mit dem Ziel einer Reduktion des CO2-Ausstosses pro Einwohnerin und Einwohner auf Null bis ins Jahr 2030


Beschlussfassung über den Antrag auf Dringlichkeit von Markus Knauss (Grüne) vom 27. März 2019 (vergleiche Beschluss-Nr. 1062/2019)

 

Die Dringlicherklärung wird von 81 Ratsmitgliedern unterstützt, womit das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 88 Abs. 2 GeschO GR erreicht ist.

 

Mitteilung an den Stadtrat

Beschlussnummer: 1094
27.03.2019Dringlicherklärung, beantragt

2019/106

Motion der SP-, Grüne-, GLP- und AL-Fraktion und der Parlamentsgruppe EVP vom 20.03.2019:

Festlegung einer stringenten Klimapolitik in der städtischen Verfassung mit dem Ziel einer Reduktion des CO2-Ausstosses pro Einwohnerin und Einwohner auf Null bis ins Jahr 2030


Markus Knauss (Grüne) beantragt Dringlicherklärung und begründet diese: Auf den Strassen der Stadt Zürich und in der ganzen Schweiz fordern viele besorgte Bürgerinnen und Bürger, vor allem jüngere Menschen, dass der Klimanotstand ausgerufen wird. Eine breite Koalition aus SP, Grünen, GLP, AL und EVP ist der Meinung, dass wir alles unternehmen müssen, um eben keine Notstandsmassnahmen ergreifen zu müssen. Wir sind aber ebenso dezidiert der Meinung, dass die Klimapolitik der Stadt Zürich stringent und konsequent auszurichten ist, und dass dies rasch geschehen muss. Wir beantragen deshalb, die beiden Klimavorstösse für dringlich zu erklären. 

 

Der Rat wird über den Antrag am 3. April 2019 Beschluss fassen.

 

Mitteilung an den Stadtrat


Tonaufnahme zur Debatte des Geschäfts: 2019_0106
Beschlussnummer: 1062
20.03.2019Eingang, Frist 6 Monate

2019/106

Motion der SP-, Grüne-, GLP- und AL-Fraktion und der Parlamentsgruppe EVP vom 20.03.2019:

Festlegung einer stringenten Klimapolitik in der städtischen Verfassung mit dem Ziel einer Reduktion des CO2-Ausstosses pro Einwohnerin und Einwohner auf Null bis ins Jahr 2030


Text siehe Dokumente

Dokumente: 2019_0106.pdf (596 KB)
Beschlussnummer: 1043

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