Mittwoch, 19. November 2025 | 17:00 - 20:00 Uhr

162. Sitzung

 Tagliste

Traktanden

    Mitteilungen

    Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).
  • Mitteilungen

    • Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats

    Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.
  • 2025/512 Weisung vom 05.11.2025: Kultur, Strategie Erinnerungskultur, neue wiederkehrende Ausgaben
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     2025_0512 Weisung
     2025_0512 Weisung Beilage
  • 2025/513 Weisung vom 05.11.2025: Grün Stadt Zürich, Liegenschaften Stadt Zürich, Leutschenpark, ökologische, stadtklimatische und Nutzungsaufwertung, neue einmalige Ausgaben, Abschreibung eines Postulats
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     2025_0513 Weisung
  • 2025/524 Weisung vom 12.11.2025: Kultur, Zürcher Theater Spektakel, Übergangslösung, befristeter Zusatzkredit
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     2025_0524 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion

    Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.
  • 2025/519 Postulat von Selina Walgis (Grüne), Fanny de Weck (SP) und Moritz Bögli (AL) vom 05.11.2025: Übernahme der Kosten für die Ausstellung der Kulturlegi für Bevölkerungsgruppen in besonders prekären finanziellen Situationen
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     2025_0519 Postulat

    • Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

    Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten. Allfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.
  • 2025/9 Weisung vom 15.01.2025: Dringliche Motion der SP-, Grüne-, GLP-, AL-Fraktionen und der Parlamentsgruppe EVP betreffend Entlastung und stadtverträgliche Umgestaltung der Achse Bucheggstrasse/Rosengartenstrasse/Hardbrücke, Bericht und Abschreibung
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     2025_0009 Antrag SK SID_V
     2025_0009 Weisung
  • 2025/65 Weisung vom 26.02.2025: Tiefbauamt, Strassenbauprojekt Rosengarten- und Bucheggstrasse, Ausbau- und Aufwertungsmassnahmen, Priorisierung des öffentlichen Verkehrs, neue einmalige Ausgaben
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     2025_0065 Antrag SK SID_V
     2025_0065 Weisung
  • 2025/371 Weisung vom 03.09.2025: Tiefbauamt, Cycle Week, Beiträge 2026–2030
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     2025_0371 Antrag SK SID_V
     2025_0371 Weisung
  • 2025/179 Weisung vom 07.05.2025: Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Zürich, Bericht, Abschreibung einer Motion und dreier Postulate
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     2025_0179 Antrag SK PRD_SSD
     2025_0179 Weisung

    • Behandlung von Vorstössen: Schul- und Sportdepartement (SSD)

    Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.
  • 2024/423 Motion der AL-Fraktion vom 11.09.2024: Kostenloser Eintritt für alle Frauen zum Frauenbad am Stadthausquai während den regulären Öffnungszeiten
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     2024_0423 Antwort Stadtrat
     2024_0423 Motion
  • 2024/491 Motion von Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne), Sophie Blaser (AL) und Dr. Balz Bürgisser (Grüne) vom 30.10.2024: Einrichtung einer Fachstelle zur Prävention von sexualisierter Gewalt im Sport
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     2024_0491 Antwort Stadtrat
     2024_0491 Motion
  • 2024/494 Interpellation der GLP-Fraktion vom 30.10.2024: Fangewalt an Fussballspielen und Stadionsicherheit, Mietkonditionen für das Letzigrund-Stadion, Möglichkeiten für eine Verweigerung von Spielen im Stadion oder des Lizenzierungsgesuchs, alternative Stadionnutzungen und Auftrag an die Taskforce Sport im Nachgang zum letzten Derby sowie Forderungen an die beiden Clubs
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     2024_0494 Antwort Stadtrat
     2024_0494 Interpellation
  • 2024/550 Motion von Lisa Diggelmann (SP), Anjushka Früh (SP) und Flurin Capaul (FDP) vom 04.12.2024: Ausbau der Publikumsinfrastruktur einer bestehenden Rasensportanlage auf ca. 4000 Personen
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     2024_0550 Antwort Stadtrat
     2024_0550 Motion
  • 2025/97 Postulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP) vom 12.03.2025: Übergangslösung für die Pestalozzi-Bibliothek Witikon
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     2025_0097 Postulat
  • 2025/159 Postulat der SP-, FDP-, SVP- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 16.04.2025: Verzicht auf synthetisches Eis bei der geplanten städtischen Eissportinfrastruktur im Sportzentrum Heuried
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     2025_0159 Postulat
  • 2025/232 Postulat von Selina Walgis (Grüne) und Dr. Balz Bürgisser (Grüne) vom 11.06.2025: Unterricht in musikalischer Grundausbildung (MGA), Stellvertretung ab dem ersten Tag
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     2025_0232 Postulat
  • 2025/315 Postulat von Selina Walgis (Grüne) und Serap Kahriman (GLP) vom 09.07.2025: Sicherstellung einer ausgewogenen Verpflegung in der schulischen Betreuung für sich pflanzlich ernährende Schulkinder
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     2025_0315 Postulat
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