SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)
Von
24.10.2016
bis
28.04.2020
Mitglied
SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)
Von
23.11.2015
bis
23.10.2016
Mitglied
SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)
Von
12.05.2014
bis
07.02.2016
Mitglied
Schulkommission für die Brückenangebote und die Erwachsenenbildung der Stadt Zürich
Von
21.08.2006
bis
24.06.2014
Vorstösse
Erstellung eines zusätzlichen Fussballfelds auf dem Sportplatz Hönggerberg mit Schutzelementen für eine uneingeschränkte Nutzung auch während den Schiesszeiten
Städtekooperation mit der libanesischen Stadt Tyros, politische Risikoanalyse, Konsequenzen aus den jüngsten Wahlergebnissen, Auflösung der Kooperation bei einem nationalen Verbot der Hisbollah, Auflistung der finanzierten und noch geplanten Projekte sowie Organisation der operativen Zusammenarbeit vor Ort
Mögliche Schliessung der Quartierwache Höngg, Betriebshorizont der Wache, künftige Präsenz der Stadtpolizei und Nutzung des Gebäudes sowie Sicherung einer gut besuchten Erdgeschossnutzung bei einem allfälligen Verkauf
Schutzbauten-Unterbestand in der Stadt, Hintergründe für die fehlenden Schutzräume, Ausmass des Unterbestands, allfällige Rüge der kantonalen Stellen, Gründe für die Untätigkeit der Stadt und mögliche Massnahmen sowie Erstellung einer Schutzraumzuweisung
Hierarchie des Strassennetzes, Auflistung der innerörtlichen verkehrsorientierten Strassen und Unterscheidung dieser Strassen von den nicht verkehrsorientierten Strassen
Ausbildung von neuen und bestehenden Mitarbeitenden der Stadtpolizei, Entwicklung der Anzahl FTE der Ausbildenden, Entwicklung der Nebenämter und der dafür aufgewendeten Stunden, Berücksichtigung dieser Stunden bei der Planung von zusätzlichen Stellen und mögliche Beantragung zusätzlicher Stellen aufgrund der Zunahme von Stunden für Nebenämter, die der Ausbildung dienen
Critical Mass mit behördlicher Bewilligung, Angaben zur Bewilligung und den konkreten Bedingungen, mögliche Anpassungen, Einschränkungen und Wartezeiten für den Verkehr, Beurteilung der Routenwahl und ähnliche Privilegien für andere Organisierende sowie Sicherstellung der Bedürfnisse der Nutzenden des öffentlichen Raums
Personalsituation bei der Stadtpolizei, Angaben zur Fluktuation in den Abteilungen, zur Rekrutierung im Jahr 2023, Entwicklung der medizinisch begründeten Absenzen, Resonanz zum neuen Schichtmodell und Weiterführung des Pilotversuchs sowie Entwicklung der Anzahl Überstunden für Sondereinsätze
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, nationaler und internationaler Vergleich betreffend Dichte der Ladeinfrastruktur, Beteiligung der Stadt an Innovationen, Entwicklung der Anzahl Ladestationen und Sicherstellung einer Lösung für die blaue Zone sowie künftige Deckung des Mehrbedarfs an Strom
Angriffe auf Polizeipatrouillen vom 12. Mai 2023, Einschätzung der Vorkommnisse und der Verletzungsgefahr, möglicher Verlauf ohne Einsatz von Gummischrot und Reizstoff, Festnahmen und Straftatbestände sowie Höhe des Sachschadens
Personalsituation bei der Stadtpolizei, Fluktuation beim Korps über die letzten fünf Jahre, Vergleichszahlen mit anderen schweizerischen Polizeikorps, Kosten bei Abgängen nach der Ausbildung und Massnahmen, um der angespannten
Situation zu begegnen sowie Entwicklung der medizinisch begründeten Absenzen
Besetzung des Koch-Areals und Ausschreitungen vor der Räumung, Einleitung strafrechtlicher Abklärungen, Reinigungs- und Entsorgungsaufwand von ERZ, Verrechnung der Kosten für die campierenden Personen auf dem Hardturmareal, Verhinderung der Besammlung bei vergleichbaren unbewilligten Demonstrationen, Deckung der Schäden durch die Stadt und mögliche kritische Gesamtschau zur Besetzung des Koch-Areals
Öffentliche Informationsveranstaltung für einen frühzeitigen Einbezug von unmittelbar betroffenen Anwohnenden und weiteren Betroffenen bei der Planung und Umsetzung von Velovorzugsrouten
Städtisches Mobilitätskonzept, Rolle des öffentlichen Verkehrs, Vor- und Nachteile eines Eigentrassees gegenüber Mischflächen, Veränderung des Verhältnisses dieser Flächen und Entwicklung des Passagieraufkommens des öffentlichen Verkehrs sowie Voraussetzungen zur Sicherstellung des öffentlichen Verkehrs als attraktives Transportmittel
Geplante Stellenerhöhung für die Stadtpolizei, Konsequenzen bei einer hälftigen Bewilligung der Erhöhung hinsichtlich den Dienstleistungen und den Fahndungs- und Strafverfolgungsaktivitäten und mögliche Auswirkungen auf die Kriminalitätsrate sowie Folgen für die Überstundensaldi und Wochenendbelastungen der Mitarbeitenden
Umsetzung der Velovorzugsroute in Zürich-Affoltern, Angaben zu den Fahrradunfällen und Folgen auf der geplanten Route sowie Darlegung der planungsrechtlichen Verfahren hinsichtlich des Landerwerbs für die Erstellung der Trottoirs
Reglement über die sprachliche Gleichstellung, Umgang mit dem Widerspruch zwischen der Gendersprache und einer leicht verständlichen Sprache sowie zur Regelung der Bundeskanzlei und dem Rat der deutschen Rechtschreibung,
Sicherstellung der Barrierefreiheit für blinde und gehörlose Menschen
Geplante Velovorzugsroute im Bereich Riedhofstrasse via Meierhofplatz Ackersteinstrasse/Im Sydefädeli, Auswertungen zu den Fahrradunfällen in den vergangenen fünf Jahren sowie Angaben zu den damaligen Verfahren bei der Erstellung der Trottoirs und dem benötigten Landerwerb
Ordnungsbussen im Strassenverkehr, Entwicklung in den letzten fünf Jahren, Übersicht über die Geschwindigkeitsübertretungen, die nicht im Ordnungsbussenverfahren erledigt werden können und über die Ordnungsbussen, die gegen Fahrerinnen und Fahrer von Velos, E-Bikes und E-Trottinetts ausgesprochen wurden
Mehrzweckstreifen am Röschibachplatz, Veränderung der objektiven und subjektiven Sicherheit der zu Fuss Gehenden ohne Fussgängerstreifen, detaillierte Auflistung der Kosten, rechtliche Grundlagen für die Mehrzweckstreifen und mögliche Massnahmen bei einem Rückstau auf der Rotbuch- und Nordstrasse
Fakten zur Mobilität in der Stadt, Auswirkungen von Temporeduktionen, lärmarmen Belägen und Fahrzeugtyp auf den wahrgenommenen Lärm und Vergleich des Spitzenlärms einer Tramlinie mit einer mittelmässig befahrenen Strasse sowie Ergebnisse und Interpretation der Studie zu einer Wirkungsanalyse zu Tempo 30 und Faktoren für die Wahl eines Verkehrsmittels
Umgang mit Demonstrationen von Critical Mass, Gründe für das unterschiedliche polizeiliche Vorgehen bei den Demonstrationen im Mai und Juni 2020 und Möglichkeiten für eine Durchführung in legalem Rahmen sowie Stellungnahme zum Vorwurf der strafrechtlichen Begünstigung oder sonstigen Verletzungen von Amtspflichten oder der Rechtsgleichheit
Antragsprüfung von Gastgewerbepatenten durch die Gewerbepolizei, Gründe für die Bearbeitungsfrist von mindestens vier Wochen und Angaben zum Bewilligungsprozess und den involvierten Amtsstellen sowie Massnahmen zur Digitalisierung des verwaltungsinternen Prozesses
Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die besonders unter der Corona-Krise leiden, mit Mitteln der ZKB-Jubiläumsdividende oder aus der ordentlichen Gewinnausschüttung
Grundstücktausch mit der Spross-Immobilien AG an der Kürberg-/Emil-Klöti-Strasse, Eignung der benachbarten städtischen Baulandreserve für den gemeinnützigen Wohnungsbau und Planungsstand betreffend Bau einer Wohnsiedlung sowie Möglichkeiten für eine teilweise und befristete Vermietung der erworbenen Einstellplätze
Aktionen von linken Aktivistinnen und Aktivisten gegen Referentinnen und Referenten aus dem konservativen und rechten Meinungsspektrum, generelle Haltung des Stadtrats zur Meinungsäusserungsfreiheit in Zürich sowie mögliche Massnahmen zur Durchsetzung dieses Verfassungsrechts
Aktionen von linken Aktivistinnen und Aktivisten gegen Referentinnen und Referenten aus dem konservativen und rechten Meinungsspektrum, generelle Haltung des Stadtrats zur Meinungsäusserungsfreiheit in Zürich sowie mögliche Massnahmen zur Durchsetzung dieses Verfassungsrechts
Ausschreibung von Strassenbauprojekten gemäss Strassenverkehrsgesetz, Berücksichtigung der Ferien beim Ausschreibungstermin, Kriterien für die Quartierstrassen betreffend Bau der Trottoirs sowie Anforderungen an die Parkplätze in der Blauen Zone
Sistierung der verkehrspolitischen Entscheide des Stadtrats im Zusammenhang mit dem Beschluss der Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt des Kantonsrats (KEVU) zur Änderung des kantonalen Strassengesetzes
Kochareal, Lärmklagen von Anwohnerinnen und Anwohnern, Bewilligungen und Auflagen für Anlässe und getroffene Massnahmen für die Durchsetzung eines gesetzeskonformen Zustands
Grundsätze beim Betrieb von Lautsprecheranlagen im Freien, Verpflichtung und Formen der Auflagen zur Anwohnerinformation, mögliche Kontrolle und Rahmenbewilligungen für mehrere Veranstaltungen
Wasserrohrbrüche an der Wasserwerkstrasse, Zusammenhang zwischen den Budgetkürzungen des Gemeinderats und den Rohrbrüchen sowie generelle Auswirkungen der Budgetkürzungen auf die Reparaturen der Infrastruktur
Nutzungsvereinbarung mit dem «Verein selbstorganisiertes Leben» auf dem Kochareal, Hintergründe für den fehlenden Eintrag des Vereins in das Handelsregister des Kantons Zürich
Besetzung des Kochareals, Angaben zur Einhaltung und Durchsetzung der Gesetze und Vorschriften zur Meldepflicht, zum Gastgewerbe, zur Erstellung von Bauten, zur Durchführung von Veranstaltungen und zum Lärmschutz
Übertretungsverfahren im Strassenverkehr, Praxis betreffend Versand einer Mahnung nach Ablauf der Zahlungsfrist einer Busse sowie effektive Kosten als Grundlage für die Erhebung der Gebühren durch das Stadtrichteramt
TCS Sektion Zürich, Gruppe Zürich, Vorstandsmitglied
Datenschutzhinweis
Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie zu optimieren, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung der Cookies zu. Mehr Informationen erhalten Sie in unseren rechtlichen Hinweisen